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In Deutschland gilt ab Samstag ein neues Urheberrecht. Die Gesetzesnovelle wurde am Freitag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am Folgetag in Kraft, wie das Bundesjustizministerium in Berlin mitteilte. Mit Anbruch des digitalen Zeitalters sei es erforderlich gewesen, den Schutz der Urheber auch auf die Verwertung im Internet zu erstrecken.
Berlin (ddp). Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) sagte, «wer - ganz gleich ob gewerblich oder privat, entgeltlich oder unentgeltlich - Musik, Filme oder Computerspiele im Internet zum Download anbietet und verbreitet, ohne hierzu berechtigt zu sein, macht sich strafbar».Der Deutsche Musikverleger-Verband und der Gesamtverband Deutscher Musikfachgeschäfte betonten, das «Warten auf Rechtssicherheit» habe schließlich ein Ende gefunden. Der Vorsitzende der deutschen Phonoverbände, Gerd Gebhardt, sagte, dies sei ein «wichtiger Schritt zur Sicherung der Rechte von Urhebern und Verwertern im digitalen Zeitalter».
Das Justizministerium betonte, mit dem Gesetz sei die Reform des Urheberrechts noch nicht abgeschlossen. In einem nächsten Schritt werde man sich den Themen zuwenden, zu denen es keine zwingenden Vorgaben der EU-Richtlinie «Urheberrecht in der Informationsgesellschaft» gebe. Vor allem solle das urheberrechtliche Vergütungssystem reformiert werden. Als Auftakt zur nächsten Reform werde am Dienstag zusammen mit dem Institut für Urheber- und Medienrecht in München ein Symposium veranstaltet.