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Die Auseinandersetzung der GEMA mit der deutschen IFPI wegen der Lizenzierung von Tonträgern ist beendet. Am 12. April 2005 hatte die Schiedsstelle im Deutschen Patent- und Markenamt ihren Einigungsvorschlag vorgelegt und damit die Rechtsposition der GEMA voll bestätigt.
Die IFPI hat gegen den Einigungsvorschlag der Schiedsstelle keine Rechtsmittel eingelegt. Die Frist hierfür ist am 18. Mai 2005 abgelaufen. Damit ist die Entscheidung rechtskräftig. Die Tonträgerindustrie konnte sich mit ihrer Forderung nach einer drastischen Reduzierung der Lizenzen somit nicht durchsetzen. Der bisherige Satz für Tonträgerlizenzen bleibt bei 9,009 Prozent."Die Musikverleger begrüßen, dass durch den Rechtsmittelverzicht der IFPI das Verfahren schnell beendet werden konnte. Der DMV fühlt sich in seiner von Anfang an vertretenen Rechtsauffassung voll bestätigt", erklärte DMV-Präsidentin Dagmar Sikorski-Großmann. "Es ist nunmehr zu hoffen, dass die hinterlegten Gelder unverzüglich an die berechtigten Autoren und Musikverleger ausgezahlt werden", ergänzte DMV-Vizepräsident und Vorsitzender des GEMA-Ausschusses im DMV, Karl-Heinz Klempnow. Bei den bisher hinterlegten Beträgen handelt es sich um die Summe von ca. 40 Mio. Euro.
Der Deutsche Musikverleger-Verband e.V. mit Sitz in Bonn repräsentiert mit seinen mehr als 500 Mitgliedsunter-nehmen über 90% der deutschen Musikverlage.
Quelle: DMV