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Alle Artikel kategorisiert unter »Olaf Zimmermann«

Reform des Stiftungsrechts tut not

01.06.00 (Olaf Zimmermann) -

Zeit und Geld fürs kulturelle Leben

01.05.00 (Olaf Zimmermann) -

Bürgerschaftliches Engagement umfasst aber sowohl die Spende von Geld als auch von Zeit. Es findet klassischerweise im Vereinswesen seinen Ausdruck. In Vereinen, ganz gleich ob in Traditionsvereinen oder in Initiativen, die gleichwohl die Rechtsform von Vereinen haben können, engagieren sich Menschen durch die Spende von Zeit und mit ihrem Mitgliedsbeitrag oder Geldspenden. Eine weitere wichtige Form des bürgerschaftlichen Engagements sind Stiftungen. In der Folge der Diskussion um die Reform des Stiftungs- und des Stiftungssteuerrechts sind Stiftungen wieder vermehrt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. In der klassischen Form der Stiftung gibt der Stifter sein Vermögen in eine Stiftung und legt mit dem Stiftungskapital die Grundlage für die Erfüllung der Stiftungsaufgaben. Dieses Stiftungskapital wird angelegt und aus seinen Erträgen werden die satzungsgemäßen Zwecke erfüllt. Eine neue Form der Stiftungen, die an Vereine angrenzen, sind die Bürgerstiftungen. Hier leisten mehrere Personen ihren Beitrag zum Stiftungskapital, das Stiftungskapital wird langsam aufgebaut und über die Verwendung der Erträge wird von einem Gremium entschieden, an dem häufig die Stiftergemeinschaft beteiligt ist.

Möglichkeiten alternativer Kulturfinanzierung

01.04.00 (Olaf Zimmermann) -

In der letzten Ausgabe der neuen musikzeitung wurden auf der Seite des Deutschen Kulturrates die Einleitung und die ersten fünf Thesen eines Papiers von Olaf Zimmermann „Möglichkeiten alternativer Kulturfinanzierung“ vorgestellt. Es handelt sich bei diesem Text um ein Thesenpapier Zimmermanns, also nicht um eine Stellungnahme oder Positionierung des Deutschen Kulturrates.

Bestand sichern, Experimente möglich machen

01.03.00 (Olaf Zimmermann) -

Stellt man die Frage nach der Kulturfinanzierung, stehen die Kultureinrichtungen in öffentlicher Trägerschaft beziehungsweise die von der öffentlichen Hand unterstützten Kulturinstitutionen im Mittelpunkt des Interesses. Im Zuge der Wiedervereinigung zu Beginn der 90er-Jahre fand eine rege Debatte zur Kulturfinanzierung statt. Hintergrund war der Erhalt sowie der Aufbau von Kultureinrichtungen sowie die Etablierung von Kulturverwaltungsstrukturen in den neuen Ländern und in deren Gemeinden. Im Mittelpunkt der Diskussion stand damals die Frage, wie eine dauerhafte Finanzierung der Einrichtungen im Osten Deutschlands nach dem Vorbild der West-Bundesländer aufgebaut werden kann.

Unterschiedliche Interessen wahren und zusammenführen

01.02.00 (Olaf Zimmermann) -

Doch auch wenn Kulturpolitik als Politikfeld nicht deutlich nach außen dargestellt und artikuliert wird, wird auf der europäischen Ebene Kulturpolitik gestaltet. Wie auf der nationalen Ebene werden auch in Europa die Weichen für das kulturelle Leben in den Politikfeldern gestellt, die zunächst kulturfern erscheinen. Das Urheberrecht und das Steuerrecht sind die Politikbereiche, in denen wirkungsvoll Kulturpolitik gestaltet wird.

Antritt mit hohen Erwartungen

01.02.00 (Olaf Zimmermann) -

Nach der Bundestagswahl 1998 wurden große Erwartungen an die neuen kulturpolitischen Entscheidungsträger gerichtet. Mit der Aufnahme von Michael Naumann als designierten Staatsminister für Kultur in das Wahlkampfteam weckte Kanzlerkandidat Gerhard Schröder große Erwartungen in der kulturpolitischen Szene. Und auch andere Mitglieder des Schattenkabinetts von Gerhard Schröder, zum Beispiel die designierte Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, machten vor der Bundestagswahl deutlich, kulturpolitisch etwas bewegen zu wollen.

Mit der Faust in der Tasche

01.12.99 (Olaf Zimmermann) -

Besonderes den Sozial- und Kulturpolitikern der Regierungskoalition ist bewusst geworden, wie unsinnig und gefährlich diese Maßnahmen sind. Leider war die Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) im Haushaltssanierungsgesetz (HSanG) untergebracht worden. Eine Herausnahme dieses Teils des HSanG hätte, so befürchteten die Strategen der Regierungskoalition, die Durchsetzung des gesamten Gesetzespaketes gefährdet.

Eine Reform – kein Reförmchen

01.12.99 (Olaf Zimmermann) -

Sowohl der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag als auch der Staatsminister beim Bundeskanzler, Dr. Michael Naumann, Beauftragter der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien haben die Reform des Stiftungs- und des Stiftungssteuerrechts zu ihren zentralen Aufgaben in dieser Legislaturperiode erklärt.

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