Bundeskulturstiftung


02.01.02 -
FDP-Bundestagsfraktion will für die Bundeskulturstiftung in die Schatztruhe der Bundesbank greifen - und das ist gut so!

02.01.2002 - Von Olaf Zimmermann, KIZ


Die FDP-Bundestagsfraktion hat heute Mittag in einer Pressekonferenz ihre Konzeption einer Bundeskulturstiftung vorgestellt. Kern des Konzeptes ist es, dass die Bundeskulturstiftung eine Stiftung des bürgerlichen Rechts werden soll. Das Stiftungskapital soll 2 Mrd. EURO betragen. Es soll aus der Veräußerung der nicht mehr benötigten Gold- und Devisenreserven der Deutschen Bundesbank stammen. Diese Gold- und Devisenreserven sind in dem jetzt vorhandenen Umfang für die Stabilität unserer Währung nicht mehr notwendig, da seit der EURO-Einführung im Jahr 1999 die Bundesbank nur noch verpflichtet ist, eine geringere Gold- und Devisenreserven bereitzuhalten.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert bereits seit langem die Einrichtung einer Bundeskulturstiftung. Der Deutsche Kulturrat unterstützt daher nachdrücklich, die Initiativen von Staatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin eine Bundeskulturstiftung noch in dieser Legislaturperiode zu errichten. Der Deutsche Kulturrat hat zugleich immer verdeutlicht, dass er eine echte Stiftung mit einem ausreichenden Stiftungskapital einer Stiftung des öffentlichen Rechts, die auf jährliche Förderungen aus Bundesmitteln angewiesen ist, vorziehen würde. Nur eine echte Stiftung ist dem Zugriff des Bundesfinanzministers entzogen und kann ihre Zwecke unabhängig von der Haushaltslage des Bundes erfüllen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zum Vorschlag der FDP-Bundestagsfraktion: “Die FDP-Bundestagsfraktion gereift mit ihrem Vorschlag für die geplante Bundeskulturstiftung in die übervolle Schatztruhe der Deutschen Bundesbank. Sie will damit die Bundeskulturstiftung auf eine solide finanzielle Basis stellen. Und das ist gut so!”

Berlin, den 17.07.2001










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