Berlin - Bands und Musiker haben sich in die laufende Reform des Urheberrechts in Deutschland eingeschaltet. Am Dienstag ging ein Offener Brief an Bundestagsabgeordnete mit Kritik an dem Gesetzentwurf. Es waren am Ende des Schreibens Namen von mehr als 1100 Künstlern aus unterschiedlichen Musikgenres aufgezählt.
Darunter waren die Band Die Ärzte und Sänger H.P. Baxxter der Gruppe Scooter - das jeweilige Management dieser Künstler bestätigte die Aktion auf Anfrage. In dem Brief steht: «Geschäftsmodelle globaler Uploadplattformen werden zum Zweck maximaler Verfügbarkeit unserer Werke geschützt, während unsere Vertriebswege mit Achselzucken torpediert werden.» Einer von vielen Kritikpunkten in dem Schreiben ist die umstrittene Regelung einer Art Bagatellgrenze - wonach kleine Ausschnitte von urheberrechtlich geschützten Werken wie Musik, Videos oder Texten ohne eine Lizenz von Nutzern auf Internetplattformen hochgeladen werden dürfen. Die Musikbranche fürchtet auch, dass bereits bestehende Erlös- und Geschäftsmodelle von Urhebern durch die Reform nichtig werden könnten.
Bereits vor Monaten hatte es eine ähnliche Musiker-Aktion gegeben.
Die Urheberrechtsreform in Deutschland befindet sich derzeit in ihrer entscheidenden Phase und wird im Bundestag behandelt. Eine Abstimmung darüber steht noch aus. Deutschland muss eine EU-Richtlinie bis Juni in nationales Recht umgesetzt haben.
Im Kern geht es unter anderem hierum: Das Urheberrecht soll stärker auf das Internet zugeschnitten sein - vor allem auf Plattformen, auf denen Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke wie Bilder, Texte oder Videos hochladen. Bei Verstößen sollen die Plattformen in die Haftung genommen werden. Mit Lizenzmodellen sollen Urheber finanziell an der Wertschöpfung solcher Plattformen beteiligt werden. Es geht auch um das Vertragsrecht für Urheber und um Schutzrechte für die Leistungen von Presseverlagen.
Der Sprecher für Kulturpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion in der Opposition, Erhard Grundl, teilte auf das Schreiben hin auf Anfrage mit: Man nehme die Forderungen aus kulturpolitischer Perspektive sehr ernst. Ein Ausgleich der Interessen zwischen Nutzern, Plattformen und Urhebern sei wichtig. Das Ganze müsse sich am Grundziel der EU-Richtlinie orientieren.