Oettinger verteidigt Millionendeal mit Haus Baden


05.11.08 -
Stuttgart (ddp-bwb). Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) verteidigt den geplanten Millionendeal mit dem Haus Baden zum Erwerb von Schloss Salem und von badischen Kunstschätzen. Oettinger sagte am Mittwoch in einer Debatte im Stuttgarter Landtag, die Schlossanlage Salem gehöre «zu den wertvollsten und historisch bedeutendsten Kulturschätzen» des Landes. Die Gesamtinvestitionen in Höhe von mehr als 60 Millionen Euro bezeichnete er als «vertretbar».
05.11.2008

  Die Eckpunkte für den geplanten Kaufvertrag sehen vor, dass das Land das Schloss Salem für 25,8 Millionen Euro vom Haus Baden erwirbt. Mit bis zu 17 Millionen Euro sollen badische Kunstschätze aus dem Besitz des Markgrafenhauses gekauft werden. Für weitere Kunstschätze, deren Eigentumsverhältnisse strittig sind, sind weitere 15 Millionen Euro als Ausgleich für einen Klageverzicht der Adelsfamilie eingeplant. Drei Millionen Euro sind für die Sanierung des Prälaturdaches vorgesehen.

  Oettinger betonte mit Blick auf die besonders umstrittenen 15 Millionen Euro für den Klageverzicht, er könne dazu zwar «andere Meinungen» respektieren. Bei einer Klage würde beim Land aber «ein erhebliches Restrisiko» verbleiben, auch wenn ein Gutachten dem Land das Eigentum an den strittigen Kunstschätzen zugesprochen habe. Er wolle einen jahrelangen Rechtsstreit mit unsicherem Ausgang verhindern.

  Oettinger versprach, dass die Vereinbarung nicht zu Kürzungen in anderen Bereichen oder zur Aufnahme neuer Schulden führen werde. Allerdings räumte er ein, dass dadurch für den Ankauf von Kunstgegenständen in Museen weniger Geld zur Verfügung stehe. Schon in den vergangenen Jahren seien durch weniger Kunstankäufe Rücklagen in Höhe von 3,5 Millionen Euro gebildet worden. Der Regierungschef sprach von einem «solidarischen Modell».

Oettinger erhebt Land in den Adelsstand
   Stuttgart (ddp). Nach der Einigung mit dem Haus Baden über den Kauf von Schloss Salem gibt sich der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) schon ganz als Schlossherr. In einer Landtagsdebatte am Mittwoch in Stuttgart sprach Oettinger nicht vom Land Baden-Württemberg, als er die Details der Vereinbarung mit dem Markgrafenhaus skizzierte, sondern vom «Haus Baden-Württemberg». Zwar korrigierte sich der Regierungschef schnell, sein Versprecher sorgte dennoch für Gelächter.

 

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