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Reaktionen auf Welterbe-Beschlüsse

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UNESCO legt sich bei Rheinquerung nicht fest +++ Kritik an Dresdner Brückenplänen hält an +++ Thierse: Waldschlösschenbrücke kein regionales Thema


Berlin (ddp). Die Entscheidungen des UNESCO-Welterbekomitees zu Mittelrheintal und Dresdner Waldschlößchenbrücke haben am Wochenende für Diskussion gesorgt. Anders als erwartet hatte sich das Gremium in der Debatte um eine feste Rheinquerung im Tal der Loreley noch nicht auf eine konkrete Linie festgelegt. Nach dem Ultimatum zur Waldschlößchenbrücke hielt die Kritik an Staatsregierung und Dresdner Rathausspitze an. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wies auf die internationalen Verpflichtungen der Bundesrepublik hin, denen sich auch Dresden und Sachsen unterwerfen müssten. Die «Bürgerinitiative Welterbe Dresdner Elbtal» hatte das ihrer Ansicht nach parteiische Verhalten der künftigen Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zugunsten des Brückenbaus scharf kritisiert.

Eine Sprecherin des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums sagte am Sonntag in Mainz, das UNESCO-Welterbekomitee habe auf seiner Sitzung in Quebec keine Entscheidung gefällt, sondern eine Umweltverträglichkeitsprüfung für die in Frage kommenden drei Brückenlösungen und das eine Tunnelmodell gefordert. Obwohl die Entscheidung nun frühestens auf der nächsten Komiteesitzung im Sommer 2009 fallen wird, begrüßte Landeswirtschafts- und –verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) das Vorgehen.

Vor einigen Monaten habe es in der UNESCO noch Signale gegeben, eine feste Rheinquerung überhaupt nicht zu akzeptieren, sagte er der Nachrichtenagentur ddp. Nun sei sogar die kostengünstigere Möglichkeit einer Brücke weiter gegeben. Zu einer zeitlichen Verzögerung werden die angeforderten Umweltverträglichkeitsprüfungen dem Minister zufolge nicht führen, da dies spätestens im Planungsverfahren ohnehin erforderlich würde. Beide Modelle sollen nun parallel geprüft werden. Bis 1. Februar 2009 müssen die Ergebnisse bei der UNESCO vorliegen. Auf dem rund 100 Kilometer langen Flussabschnitt des Mittelrheintals zwischen Mainz und Koblenz gibt es bisher keine feste Querung.

Das UNESCO-Welterbekomitee hatte in der Nacht zu Freitag ferner entschieden, das Dresdner Elbtal vorerst auf der Roten Liste der bedrohten Kulturerbestätten zu belassen. Den politisch Verantwortlichen wurde eine letzte Frist bis 2009 eingeräumt, eine Tunnellösung ins Auge zu fassen und die bereits begonnenen Bauarbeiten an der Brücke einzustellen.

Die «Bürgerinitiative Welterbe Dresdner Elbtal« erklärte am Wochenende, man sei über die künftige Dresdner Oberbürgermeisterin Orosz «entsetzt», weil sie es nicht schaffe, «sich für einen Kompromiss auch nur offen zu zeigen». Stattdessen liebäugele sie mit der freiwilligen Rückgabe des Welterbetitels. Die Grünen im sächsischen Landtag wollen mit einem dringlichen Antrag im Parlament Ende der Woche erreichen, dass die Staatsregierung sich für einen sofortigen Baustopp an der Brücke einsetzt.

Thierse wies die Sichtweise der Bundesregierung zurück, bei der Waldschlößchenbrücke handele es sich um ein regionales Thema. "Bei einem Verstoß gegen die Konvention ist nicht nur Dresden geschädigt, sondern der Kulturstaat Deutschland», so Thierse. Die Mehrkosten für eine Untertunnelung des Elbtals habe Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) bereits zugesagt.

Nina Jerzy