Wie viel Kultur ist in Zeiten leerer Kassen möglich?

Staatsminister Nida-Rümelin gab ein Interview zu den Themen Kulturförderung der Bundesländer und der Stadt Berlin durch den Bund und zur Beutekunst .

BKM Pressemitteilung

Märkische Oderzeitung: Wie viel Kultur ist in Zeiten leerer Kassen möglich?

Julian Nida Rümelin: Ich verstehe, dass viele besorgt sind, vor allem in den Kommunen, weil dort die Haushalte am stärksten auf Konjunkturschwankungen reagieren. Manchmal ist es ganz gut daran zu erinnern, dass Deutschland nach Österreich ungefähr auf dem selben Niveau wie Frankreich die höchsten staatlichen Kulturausgaben der Welt pro Kopf hat. Das sind immerhin je nach statistischen Kriterien acht bis neun Milliarden Euro. Der Bund trägt davon nur zehn Prozent, was aber nicht bedeutet, dass der Bund bei der Kulturförderung unwichtig ist. Und das aus zwei Gründen: weil die Kommunen und die Länder bei großen nationalen Projekten und Einrichtungen oft auf die Hilfe des Bundes angewiesen sind, was besonders für die neuen Bundesländer gilt, und zum zweiten, weil der Bund mit seiner Gesetzgebung die Rahmenbedingungen der Kulturentwicklung ganz wesentlich mit bestimmt.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat seine Regierungserklärung vorgestellt und den Bund heftig um finanzielle Hilfe gebeten. Ist der Bund damit stärker in die Pflicht genommen?

Julian Nida Rümelin: Die Gespräche beginnen ja jetzt erst. Ich fand es sehr erfrischend, dass der neue Finanzsenator Berlins die ungute Tradition der Vergangenheit, sich über die Realitäten hinweg zu mogeln, nicht fortführt, sondern auch manche schockierende Wahrheit offen angesprochen hat. Die Feststellung, dass Berlin kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem habe oder dass die Ausgaben pro Kopf für die öffentliche Hand im sozialen Wohnungsbau viel höher sind als in Hamburg, dass die Anzahl der öffentlichen Bediensteten in Berlin wesentlich höher ist als in den anderen Bundesländern, ist neu in der Berliner Politik. Berlin ist deshalb auch selbst gefordert, eine langfristig tragfähige Strategie einzuschlagen.

Sicher wird Berlin sich an Bund wenden. Der Spielraum ist aber gering. Ein Drittel des gesamten Kulturetats des Bundes geht ohnehin schon nach Berlin, überwiegend an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz als ein gesamtes Erbe ganz Deutschlands, deren 17 Museen nun mal in der Hauptstadt sind. Berlin muss verstehen, dass ich mich nicht als zweiter Kultursenator sehe, sondern dass ich verantwortlich für das ganze Land bin.

Die Hauptstadtkultur wird Sie darüber hinaus noch in vielen Details fordern. Inwieweit werden Sie sich auf Berliner Hilferufe einlassen?

Julian Nida Rümelin: Das bin ja nicht nur ich, der das entscheidet. Das ist zumindest auch der Finanzminister, der da ein wichtiges Wort mitzureden hat. Und die finanzielle Situation des Bundes ist nicht so, dass wir aus dem Vollen schöpfen können. Gerade in den letzten Tagen hat Hans Eichel nochmals deutlich gemacht, er will die Entschuldung, also keine neue Schuldenaufnahme bis 2004 erreicht haben. Das bedeutet zusätzliche Sparmaßnahmen. Die Vorstellung, dass der Bund da großzügig in die Schatulle greifen kann, wäre vollkommen unrealistisch.

Und die Staatsoper zu übernehmen, ist ein ganz ungeeigneter Vorschlag, das wäre ein Systembruch. Wir haben bislang kein einziges Theater, keine Oper in Bundeskompetenz. Weitere Ansprüche würden sich sofort ergeben. Man hörte sie schon aus Weimar und Erfurt mit der Begründung, die Weimarer Tradition des Nationaltheaters stünde dafür. Es bleibt ein Systembruch, den ich für einen Irrweg halte. Es gibt sicher eine schwierige Lage bei den drei Opern in Berlin. Aber das hängt auch mit der Frage zusammen: Wie viele Menschen sind Opernenthusiasten und wie passen drei Opern in eine Stadt? Das ist weltweit einmalig. Und wie kann man die Spielpläne so abstimmen, dass sich die inhaltlichen Schwerpunkte der Häuser nicht zu stark überschneiden? Diese Aufgaben müssen überall in Deutschland die Kommunen beziehungsweise die Länder lösen, und das gilt auch für Berlin. Es würde ja auch nicht einfacher, die drei Opern zu koordinieren, wenn der Bund eine in seiner Verantwortung hat. Es spricht also aus meiner Sicht alles gegen dieses Beispiel eines stärkeren Bundesengagements.

Zum Erbe ganz Deutschlands gehört auch die besondere Situation des ehemals geteilten Berlins. Was fällt Ihnen daran und an den neuen Bundesländern auf?

Julian Nida Rümelin: Das sind zwei Paar Stiefel. Berlin ist ja keines der fünf neuen Länder, es ist ein ganz eigenes Land mit einem West- und einem Ostteil, das mit den Problemen der bipolaren Trennung der Welt in einer Weise belastet ist, wie keine andere Region auf der Welt. In den neuen Ländern ist die Situation von Land zu Land sehr unterschiedlich. Sachsen-Anhalt hat Städte wie Halle, die ein Drittel Einwohner verloren haben. Sachsens Leipzig ist in einer ganz guten Verfassung. Also man kann das nicht über einen Kamm scheren. Es hat mich zum Beispiel auch sehr positiv beeindruckt, mit welchem Optimismus und welcher Tatkraft die Länder ihre eigene Strategie entwickeln. Wie sie zwölf Jahre nach der deutsch-deutschen Einigung ein ganz eigenes Kulturprofil entwickelt haben. Was zum Beispiel oft übersehen wird, dass die Kulturausgaben pro Kopf in den neuen Ländern höher sind als in den alten. Es gibt ein Süd-Nordgefälle zu Gunsten des Südens und zu ungunsten des Nordens und ein Ost-West-Gefälle zugunsten des Ostens gegenüber dem Westen. Wer hätte das gedacht? Das zeigt, dass die neuen Länder in besonderer Weise ihre kulturelle Verantwortung gerecht werden.

Das Aufbauprogramm der neuen Länder kostet viel, gespart werden muss gleichfalls viel. Lässt sich die Kultur in Ostdeutschland auf dem vorhandenen Stand halten?

Julian Nida Rümelin: Ich empfinde das als ein sehr gutes Signal, dass in den neuen Ländern trotz der wirtschaftlich schwierigen Lage, die Kultur nicht in erster Linie gelitten hat. Sie hat gelitten, wie überall in Deutschland, aber sie ist eben nicht so heruntergefahren worden, wie man das bei den knappen Kassen vielleicht befürchtet hat. Das ist das Ergebnis einer guten und richtigen Prioritätensetzung im Interesse der jeweiligen Länder und Kommunen. Weil ja gerade dort, wo die wirtschaftliche Entwicklung schwierig ist, die kulturelle Attraktivität eine ganz zentrale Rolle spielt. Ich komme aus München, und behaupte, dass ein wesentlicher Teil des wirtschaftlichen Rufs auch mit dem kulturellen Angebot zusammenhängt. Es ist also eine richtige Strategie, auf kulturelle Attraktivität zu setzen.

Besonders Berlin und seine Umgebung haben mehr Probleme mit den Kulturgütern, die während des Krieges verschwunden sind. Sehen Sie da eine Lösung?

Julian Nida Rümelin: Es hat über Jahre hinweg, trotz der guten Atmosphäre der deutsch-russischen Beziehungen in der Frage der sogenannten Beutekunst eine Art Blockade gegeben, aufgrund der schroffen Gegenüberstellung zweier unvereinbarer Rechtspositionen. Aus meiner Sicht ist völlig eindeutig, dass das Dumagesetz völkerrechtswidrig ist, die Zurückhaltung der Kulturgüter generell rechtswidrig ist. Doch das ändert nichts daran, dass man durch die Betonung von Rechtsstandpunkten auf beiden Seiten keinen Schritt weiter kommt. Deswegen stellt sich die Frage, wie kommen wir da strategisch einen Schritt weiter. Mein Vorschlag war, erstens dass man den Austausch von Rechtspositionen als abgehakt betrachtet, denn das ist der anderen Seite vertraut, das muss man nicht dauernd wiederholen. Zweitens, dass nicht in Frage kommt, einen Handel zu beginnen, in dem das eine Kulturgut kompensiert wird durch Zahlungen oder bestimmte finanzielle Leistungen, die Deutschland in Russland erbringt. Und drittens, dass wir das Thema "Beutekunst" einbetten in den größeren Zusammenhang der kulturellen Kooperation Deutschland-Russland und der politischen, auch finanzwirtschaftlichen Kooperation der beiden Länder generell und zwar unter dem Stichwort gemeinsame Verantwortung für die europäische Entwicklung, denn Russland ist Teil der europäischen Kultur - seit 300 Jahren jedenfalls.

Sie haben leichtsinnigerweise angekündigt, die Fenster von St.Marien sollen bis zum Sommer zurückkehren.

Julian Nida Rümelin: Das war nicht ganz so leichtsinnig. Sie werden ja beobachtet haben, dass ich bislang kaum Ankündigungen gemacht habe, sondern nur das mitgeteilt haben, was ich für realistisch halte. Ich gebe schon zu, da hier nicht nur ein Partner im Spiel ist, wenigstens zwei, wenn nicht noch mehr wie zum Beispiel relativ eigenständige Institutionen wie die Eremitage in St. Petersburg auf russischer Seite und auf unserer Seite neben dem Staat auch noch die Kirchengemeinde. Deswegen ist es nicht 100-prozentig sicher, dass es gelingt. Ich will das nicht verheimlichen, wir hatten zeitweise schwierige Verhandlungen noch vor kurzem in St. Petersburg. Am Ende war aber das Ergebnis, dass diese Kirchenfenster zurückkommen. Niemand bezweifelt mehr, dass die Kirchengemeinde rechtmäßige Eigentümerin dieser Kirchenfenster ist, und dass es keiner weiteren staatlichen Aktionen bedarf, sondern dass jetzt Schritt für Schritt vorgegangen wird, wie wir es besprochen hatten: Eine Ausstellung der Fenster vor Ort in der Eremitage, zu diesem Zweck erfolgt eine notdürftige Herrichtung. Die Kirchenfenster sind nach einem Gutachten ganz überwiegend transportfähig. Danach folgt die Vorbereitung der Wiedereinsetzung der Fenster vor Ort. Das soll deswegen in Deutschland erfolgen, weil Russland zwar eine wunderschöne Ikonographie, aber keine Tradition in der Kirchenfenstermalerei hat.. So sind wir verblieben, und ich bin sehr zuversichtlich, dass das auch tatsächlich so realisiert wird. Das wäre dann auch ein wichtiges Signal der wechselseitigen Verlässlichkeit.

Sie sind besonders in den letzten Monaten häufig in Russland gewesen. War das Ausdruck komplizierter Verhandlungen, jäher Wendungen?

Julian Nida Rümelin: Natürlich gibt es ein Interesse der Öffentlichkeit, bei denpolitischen Vorgängen auf dem Laufenden zu sein, andererseits gibt es auch ein Interesse, dass wir in diesem Prozess vorankommen. Wir haben mehrere Partner auf der russischen Seite. Da ist der Kulturminister Michael Schwydkoi, mit dem ich ein gutes, vertrauensvolles Verhältnis habe. Es gibt aber auch noch die Duma, und die muss die Ausführung der Fenster durch ein Gesetz im Parlament absegnen.

Gibt es für die Rückführung einen genaueren Zeitpunkt?

Julian Nida Rümelin: Ich bin zuversichtlich, dass die Kirchenfenster vor der Sommerpause wieder in Frankfurt angelangt sind. Einen spezifischen Termin gibt es noch nicht.

Wird das Thema Beutekunst irgendwann abgeschlossen werden können?

Julian Nida Rümelin: Ich plädiere da für einen langen Atem. Wer da hektisch sofort Ergebnisse im großen Stil erwartet, der wird enttäuscht werden und dann nehmen auch die Ressentiments wieder zu. Dennoch bleibt es natürlich nur ein kleiner Teil, schaut man auf das Gesamtproblem. Es wird die große Lösung nicht übermorgen geben. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass unsere Enkel immer noch mit der Hypothek des Zweiten Weltkrieges in dieser Form konfrontiert sein werden.

Quelle:
http://www.bundesregierung.de