15.1.: kulturpolitik aktuell +++ kulturpolitik

Berlin: Schmitz und Neumann sprechen über Hauptstadtkultur +++ Berlin: FDP mahnt neuen Hauptstadt-Kulturvertrag an.

Berlin: Schmitz und Neumann sprechen über Hauptstadtkultur
Die Berliner Kulturszene dürfte gespannt sein. Kulturstaatsminister Bernd Neumann empfängt den zuständigen Berliner Staatssekretär André Schmitz. Die Stadt habe allen Grund, dem Bund zu danken, sagte Schmitz im Vorfeld seines Antrittsbesuches.
Fast die Hälfte des Neumann-Etats von etwa einer Milliarde Euro gehe bereits nach Berlin. Ein Thema bei dem Treffen dürfte die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden sein. Berlin möchte das Haus am liebsten völlig in die Hände des Bundes geben. Im parlamentarischen Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses hatte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit jedoch kürzlich erklärt, Berlin trage die Verantwortung dafür, dass die Oper eine sichere Zukunft habe.
Quelle: Deutschlandradio Kultur

Berlin: FDP mahnt neuen Hauptstadt-Kulturvertrag an
Berlin (ddp). Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert eine Neuverhandlung des Hauptstadt-Kulturvertrages zwischen dem Bund und Berlin. «Der Bund trägt bereits jetzt über die Hälfte der Kosten der Berliner Kulturlandschaft», sagte der FDP-Kulturpolitiker Hans-Joachim Otto am Montag in Berlin. Trotzdem habe Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gleich zu Beginn seiner neuen Amtszeit noch mehr Bundesgeld gefordert und die Beteiligung Berlins an den Kosten der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden abgelehnt. Die Bundesregierung müsse endlich ein Gesamtkonzept für eine Kulturfinanzierung des Bundes vorlegen und eindeutig definieren, was Hauptstadtkultur sei und was nicht, sagte Otto, der auch Vorsitzender des Bundestags-Kulturausschusses ist.
Voraussetzung für langfristige Vereinbarungen zwischen Bund und Berlin über die Opernfrage und die Finanzierung der Hauptstadtkultur sei eine neue Definition des Hauptstadt-Kulturvertrages von 2003. Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in einem Antrag an den Bundestag, dass ein neuer Hauptstadt-Kulturvertrag von den Parlamenten beraten und als Staatsvertrag geschlossen werden müsse. Er dürfe nicht, «wie 2003 in Hinterzimmern vereinbart und der öffentlichen Diskussion entzogen werden».
Auch eine Übernahme der Staatsoper Unter den Linden sei denkbar - wenn im Gegenzug der Bund bisher finanzierte, aber nicht zwingend in seinen Kompetenzbereich fallende Institutionen in die Obhut des Landes Berlin gebe. «Klare Verhältnisse und klare Zuständigkeiten braucht die Hauptstadtkultur», sagte Otto.