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18.2.: kulturfinanzierung aktuell +++ kulturfinanzierung

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Bund übernimmt Akademie der Künste +++ Länder skeptisch zu Bundesstiftung Baukultur

Bund übernimmt Akademie der Künste
Berlin (ddp-bln). Der Bund übernimmt die Trägerschaft der Akademie der Künste. Mit der Kanzlermehrheit wies die rot-grüne Koalition im Bundestag am Freitag den Einspruch des Bundesrats gegen das entsprechende Gesetz zurück.
Damit tritt die bundesunmittelbare Körperschaft an die Stelle der bisherigen, von den Ländern Brandenburg und Berlin getragenen Akademie. Sie setzt die Tradition der 1696 in Preußen gegründeten Akademie der Künste fort und soll der «Repräsentation des Gesamtstaates auf dem Gebiet der Kunst und Kultur» dienen sowie die Bundesrepublik auf diesen Gebieten beraten.
Mit der Übernahme, über die zwischen Bundesregierung, Berliner Senat und Brandenburger Landesregierung Einvernehmen besteht, soll der Berliner Kulturhaushalt mit dem Ziel entlastet werden, den Erhalt der drei Opern in der Hauptstadt zu sichern. Die Unions-dominierte Länderkammer hatte kritisiert, dass der Bund für die Akademie der Künste keine Gesetzgebungskompetenz habe.
Zuvor hat der Bundesrat das Gesetz zur Trägerschaft der Berliner Akademie der Künste gebremst. Die Länderkammer legte am Freitag in Berlin Einspruch ein, den der Bundestag aber mit Kanzlermehrheit zurückweisen kann. Die Länder kritisieren, dass der Bund für die Akademie der Künste keine Gesetzgebungskompetenz habe.
Das Gesetz sieht vor, dass die Akademie der Künste in die Trägerschaft des Bundes übergeht. Die bundesunmittelbare Körperschaft soll an die Stelle der bisherigen, von den Ländern Brandenburg und Berlin getragenen Akademie treten. Sie setzt die Tradition der 1696 in Preußen gegründeten Akademie der Künste fort und soll der «Repräsentation des Gesamtstaates auf dem Gebiet der Kunst und Kultur» dienen sowie die Bundesrepublik auf diesen Gebieten beraten.


Länder skeptisch zu Bundesstiftung Baukultur
Berlin (ddp). Die Länder stehen den Plänen der Bundesregierung zur Errichtung einer «Bundesstiftung Baukultur» skeptisch gegenüber. Der Bundesrat folgte am Freitag in Berlin einem Antrag Hessens und Baden-Württembergs, wonach der Bund über seinen Zuständigkeitsbereich hinausgehe. Hessens Bundesratsminister Jochen Riebel (CDU) betonte, Kulturpolitik sei Sache der Länder. Die Bundesregierung greife immer mehr in diesen Bereich hinein und vernachlässige zugleich ihre Aufgabe, Deutschland kulturell im Ausland zu vertreten. Ein Beispiel sei die Schließung von Goethe-Instituten. Riebel regte an, dass sich die Länder untereinander über eine bundesweite Stiftung verständigen.
Der Parlamentarische Staatssekretär Achim Großmann (SPD) wies die Kritik als unverständlich zurück. Die Pläne seien auf der Bauministerkonferenz auch von den Ländern begrüßt worden. Baukultur sei gleichermaßen eine Aufgabe von Kommunen, Ländern und Bund, denn alle staatlichen Ebenen seien Bauherren. Die verfassungsrechtliche Kompetenz des Bundes sei deshalb gegeben.
Die Bundesstiftung soll nach dem Willen der Bundesregierung das Bewusstsein für die Belange der Baukultur stärken und das Leistungsniveau deutscher Architekten und Ingenieure im In- und Ausland fördern. Als Stiftungsvermögen sollen vom Bund zunächst 250 000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Der Finanzbedarf der Stiftung wird auf bis zu 2,5 Millionen Euro jährlich geschätzt. Die Anschubfinanzierung soll überwiegend vom Bund aufgebracht werden. Langfristig soll die Stiftung von Dritten getragen werden.