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+++ Baldige Lösung bei Kulturstiftungsfusion +++
+++ «Allparteien-Koalition» in der Kultur +++
+++ Lob für Amtsvorgänger +++
+++ Stärkung des Deutschen Films +++
+++ Merkel soll sich persönlich um Beutekunst kümmern +++
Berlin/München (dpa) - Der neue Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) und der bayerische Kunstminister Thomas Goppel (CSU) haben sich optimistisch zu den Aussichten einer baldigen Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder geäußert. «Ich habe gute Signale, dass es nun zu einer gemeinsamen Einrichtung kommt», sagte Neumann am Donnerstag der dpa vor seiner ersten Bundestagsrede in seinem Amt bei der Aussprache zur Regierungserklärung.
Es werde auch eine gemeinsame Stiftungsstruktur geben, «die praktikabel ist und mit der alle Seiten leben können, alles andere hätte auch keinen Sinn», betonte Neumann. Er sprach sich in diesem Zusammenhang dafür aus, sowohl die zeitgenössische Kunst als auch das kulturelle Erbe zu fördern. «Natürlich müssen wir auch der zeitgenössischen Kunst Rechnung tragen, es wäre ja armselig, wenn wir die Gegenwart vernachlässigen würden, da gibt es hervorragende Leistungen, die unterstützenswert sind. Und andererseits müssen wir selbstverständlich das kulturelle Erbe erhalten.»
Nachdem die Fusionsgespräche 2003 im letzten Moment vor allem an der Haltung Bayerns gescheitert waren, sieht Goppel nun die «Chance auf einen Neuanfang». «Dass die Fusion sinnvoll, ja notwendig ist, steht außer Zweifel», sagte er am Donnerstag im Münchner Presseclub.
Der Bund hatte 2002 eine eigene Kulturstiftung gegründet, obwohl die Förderung von Kunst und Kultur laut Verfassung primär Aufgabe von Ländern und Kommunen ist. Gleichzeitig kündigte der Bund an, er wolle seine Stiftung umgehend mit der Länderstiftung fusionieren. Bei den anschließenden Verhandlungen beharrte Bayern jedoch darauf, dass die Länder die Kontrolle über diesen Zuständigkeitsbereich nicht aus der Hand geben dürften.
Nachdem die Koalitionsparteien nun die Fusion in ihr Handlungsprogramm aufgenommen haben, strebt auch Bayern eine Übereinkunft an: «Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir hier recht schnell zu einer Lösung kommen können», sagte Goppel.
Neumann für «Allparteien-Koalition» in der Kultur
Berlin (dpa) - Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat sich im Bundestag für eine «Allparteien-Koalition für die Kultur» ausgesprochen. In der Aussprache zur Regierungserklärung der großen Koalition versprach Neumann am Donnerstag eine Verbesserung der Rahmendbedingungen für Kultur in Deutschland.
Dazu gehörten ein künstler- und autorenfreundliches Urheberrecht, ein besonderes Engagement für die neuen Länder, die Wahrnehmung «der besonderen Verantwortung für die Kultur in der Hauptstadt Berlin» und eine Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in der Kultur. Für den deutschen Film habe das Kabinett bereits in der ersten Arbeitssitzung eine wichtige Weichenstellung vorgenommen, um privates Kapital zur Unterstützung deutscher Filmproduktionen im Land zu mobilisieren.
Auf europäischer Ebene werde er seine Rolle in Brüssel «sehr selbstbewusst wahrnehmen», kündigte Neumann an. Dabei gelte es, Vereinbarungen zum Schutz der kulturellen Vielfalt zu treffen, die verhindern, «dass Kultur zur bloßen Handelsware herabgesetzt wird». Auch müssten die nationale Verantwortung, der Freiraum und die Autonomie gewahrt werden, die überhaupt erst kulturelle Vielfalt möglich machten.
Gleichzeitig wies Neumann Befürchtungen zurück, seine Position in Brüssel sei durch eine zu starke Länderkompetenz in der Koalitionsvereinbarung geschwächt worden. Nur, wo es eine ausschließliche Gesetzgebungsbefugnis der Länder gebe, sei ein Vertreter des Bundesrates in Brüssel Verhandlungsführer mit der Verpflichtung, sich mit dem Bund abzustimmen. In allen anderen Fragen werde der Bund wie bisher die Verhandlungsführung in Brüssel wahrnehmen, wie zum Beispiel im europäischen Urheberrecht oder bei der Umsetzung von EU-Richtlinien.
Neumann lobt seine Amtsvorgänger
Berlin (dpa) - Der neue Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat seinen Vorgängern im Amt bescheinigt, voller Engagement und Kompetenz das neu geschaffene Amt mit Leben erfüllt zu haben, jeder auf seine Weise. «Besonders danken möchte ich aber meiner Vorgängerin Christina Weiss, die mit hoher Sachkunde und sympathischer Gelassenheit einen "prima Job" gemacht hat», sagte Neumann am Donnerstag der dpa unmittelbar vor seiner Antrittsrede im Bundestag als Staatsminister. Er stehe im engen Kontakt mit Weiss (parteilos) und er werde ihre Erfahrungen auch weiterhin nutzen.
Neumann reagierte damit auf Kritik des früheren Kulturstaatsministers Julian Nida-Rümelin (SPD). In der jüngsten Ausgabe der Wochenzeitung «Die Zeit» wirft er Neumann vor, die bisherigen Amtsinhaber als «freischwebende Schwäne» zu bezeichnen. Nida-Rümelin verwahrte sich gegen den Eindruck, er und seine Kollegen seien nur schöngeistige Seiteneinsteiger ohne Substanz gewesen. Neumann betonte dazu am Donnerstag, er habe solche Äußerungen nie gemacht.
Neumann will sich für den deutschen Film stark machen
Berlin (dpa) - Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) will sich für den deutschen Film stark machen. Wenige Tage vor der Verleihung des Europäischen Filmpreises in Berlin sagte Neumann am Donnerstag in einem dpa-Gespräch, dafür müsse mehr privates Kapital nach Deutschland geholt werden. Die entsprechenden steuerlichen Regelungen, wie es sie vergleichbar schon in anderen Ländern gebe, sollen bis zum 1. Juli 2006 verabschiedet werden.
Außerdem sollen durch eine Veränderung des so genannten Medienerlasses des Finanzministeriums internationale Koproduktionen gefördert werden, die für das europäische Kino unverzichtbar seien. Die übrigen Bereiche der Filmförderung und auch die neu gegründete Deutsche Filmakademie seien auf einem gutem Weg.
Wer den deutschen Film erhalten wolle, müsse wissen, «dass es ohne Förderung nicht geht, das ist in ganz Europa so», betonte Neumann. Es werde oft vergessen, dass es sich bei Film auch um Kultur handele. Das sage er auch jenen, die immer wieder kritisierten, dass sich der deutsche Film nicht alleine trage. «Da sage ich auch als ein Freund des Theaters: Schauen wir doch mal nach, was wir für die Theater ausgeben, die Zuschüsse pro Eintrittskarte. Dennoch haben die Theater große Probleme, und das gilt auch für den ästhetischen Kinofilm. Das hat doch nichts mit Subvention zu tun.»
Merkel soll sich persönlich um Beutekunst kümmern
Düsseldorf (ddp). Der neue Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) aufgefordert, sich persönlich um die Rückgabe der deutschen Beutekunst aus Russland zu kümmern. «Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich auch die Bundeskanzlerin in ihren Gesprächen dieses Themas annimmt«, sagte Neumann der «Rheinischen Post» (Freitagausgabe). Das Thema stehe für ihn auf der Agenda »weit oben«.
Die Bundesrepublik sei in dieser Auseinandersetzung «völkerrechtlich in einer gesicherten Position», betonte Neumann. Daher müsse die Rückführung deutscher Kulturgüter das Ziel bleiben.
Die Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei der Aussprache zur Regierungserklärung am 1. Dezember im Deutschen Bundestag ist einzusehen unter:
http://www.bundesregierung.de/Bundesregierung/-,12577/Beauftragter-fuer…