3.6.: kulturfinanzierung aktuell +++ kulturfinanzierung

85 Millionen Euro für „Kultur in den neuen Ländern“ +++ 22 Millionen für Sachsen +++ 15,6 Millionen für Sachsen-Anhalt +++ 25,6 Millionen für Brandenburg +++ 9,7 Millionen für Thüringen +++ 5 Millionen Euro für den Ostteil Berlins

85 Millionen Euro für Kultur in den neuen Ländern
Berlin (ddp). Die Kulturentwicklung in den neuen Ländern wird im laufenden Jahr mit rund 85 Millionen Euro gefördert. Das sieht die so genannte «Liste 5» vor, die Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) und die Kulturminister von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie der Berliner Kultursenator am Montag in Berlin unterzeichneten. Der Ostteil Berlins ist in die Förderung einbezogen.
Rund 29 Millionen Euro kommen vom Bund. Diese Gelder werden mit einem Eigenanteil von jeweils mindestens 50 Prozent von Ländern und Kommunen kofinanziert. Das Programm «Kultur in den neuen Ländern» war 1999 von der Bundesregierung initiiert worden und gilt der begrenzten Unterstützung der kulturellen Infrastruktur in den neuen Ländern – im Gegensatz zur unbefristeten Förderung so genannter kultureller Leuchttürme im Osten.
Nida-Rümelin nannte das «Programm Kultur in den neuen Ländern» ein «ausgesprochenes Erfolgsprojekt». Es leiste zugleich einen «wesentlichen Beitrag zur Herstellung der kulturellen Einheit Deutschlands». Bis einschließlich 2002 seien rund 130 Millionen Euro Bundesmittel in dieses Programm geflossen. Die Schwerpunkte der Förderung werden von den Ländern selbst gesetzt. Die Höhe der Mittel für die einzelnen Länder richtet sich nach der Einwohnerzahl.
Nida-Rümelin und die Minister der Länder unterstrichen, um die Defizite aus DDR-Zeiten im Kulturbereich auszugleichen, müsse das Förderprogramm über 2003 hinaus weitergeführt werden. Dies widerspreche nicht der derzeit geführten Debatte über die «Entflechtung» der Kulturkompetenzen zwischen Bund und Ländern.


Rund 22 Millionen Euro für Kulturentwicklung im Freistaat
Dresden (ddp-lsc). Für die Kulturentwicklung im Freistaat können in diesem Jahr knapp 22 Millionen Euro ausgegeben werden. Die von Bund, Ländern und Gemeinden aufgebrachte Fördersumme wird im Rahmen des 1999 gestarteten Programms «Kultur in den neuen Ländern» zur Verfügung gestellt.
Zu den unterstützten Einrichtungen zählen die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, das Leipziger Grassi-Museum sowie das Chemnitzer Schauspielhaus, dessen Teilsanierung gefördert wird. Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) und seine ostdeutschen Ressortkollegen unterzeichneten am Montag in Berlin eine entsprechende Vereinbarung. Die so genannte «Liste 5» sieht für die Kulturentwicklung in den neuen Ländern Mittel im Volumen von rund 85 Millionen Euro vor.
Für Sachsen stellt der Bund dabei 8,5 Millionen Euro bereit. Insgesamt stehen 21 Einrichtungen und Projekte aus dem Freistaat auf der Liste. Der größte Betrag - knapp drei Millionen Euro - geht für die Erneuerung der Bühnentechnik des König-Albert-Theaters in Bad Elster an den Kulturraum Vogtland. Der Bundesanteil beträgt dabei rund eine halbe Million Euro. Rund 1,5 Millionen Euro wurden für die Sanierung des Festspielhauses in Dresden-Hellerau in Aussicht gestellt.
Das Programm «Kultur in den neuen Ländern» gilt der begrenzten Unterstützung der kulturellen Infrastruktur - im Gegensatz zur unbefristeten Förderung so genannter kultureller Leuchttürme im Osten. Die Schwerpunkte der Förderung werden von den Ländern selbst gesetzt. Rund 29 Millionen Euro kommen vom Bund. Diese Gelder werden mit einem Eigenanteil von jeweils mindestens 50 Prozent von Ländern und Kommunen kofinanziert.
Sachsens Kunstminister Matthias Rößler (CDU) betonte, mit der Förderung solle Hilfe zur Selbsthilfe gegeben werden. Zugleich mahnte er die langfristige Unterstützung des Bundes für Einrichtungen mit überregionaler Bedeutung an. Zu den Leuchttürmen, die dem Freistaat am Herzen liegen, zählte Rößler das Hygienemuseum und die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden.

Geldsegen - Millionen für Sachsen-Anhalts Kultur
Magdeburg/Berlin (ddp-lsa). Für Sachsen-Anhalts Kulturentwicklung können in diesem Jahr 15,6 Millionen Euro ausgegeben werden. Davon kommen 5 Millionen Euro vom Bund. Das sieht die so genannte «Liste 5» vor, die Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) und die Kulturressortchefs der neuen Länder und Berlins am Montag in der Bundeshauptstadt unterzeichneten. Demnach soll die ostdeutsche Kulturentwicklung im laufenden Jahr mit rund 85 Millionen Euro gefördert werden. In Sachsen-Anhalt kommt das Geld unter anderem den Luthergedenkstätten und dem Halberstädter Domschatz zugute.

Über 25,6 Millionen Euro für Kulturprojekte in Brandenburg
Berlin/Potsdam (ddp-lbg). Die Kulturentwicklung im Land Brandenburg wird im laufenden Jahr mit rund 25,6 Millionen Euro gefördert. Das sieht das Programm «Kultur in den neuen Ländern» vor, das Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) und die Kulturminister von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie der Berliner Kultursenator am Montag in der Hauptstadt unterzeichneten.
Nach Angaben des Potsdamer Kulturministeriums stellt der Bund 4,8 Millionen Euro für die insgesamt elf brandenburgischen Projekte bereit. Die restlichen Gelder steuern Land, Kommunen und Dritte bei.
Finanzielle Unterstützung erhält der Trägerverein Kulturland Brandenburg für seine Kampagne zum «Jahr der Romantik». Gefördert werden die Einrichtung der Dauerausstellung «Luises Paretz – Ein königlicher Landsitz um 1800» sowie die Ausstellung «Romantische Pfade» im Schloss und Park Branitz. Im Rahmen der Internationalen Bauausstellung (IBA) Fürst Pückler Land wird die Erstausstattung der Ausstellungsräume an den IBA-Terrassen sowie die Einrichtung der Ausstellung «Zeitmaschine Lausitz» unterstützt. Die Musikakademie Rheinsberg und verschiedene öffentliche Bibliotheken erhalten eine neue technische Ausstattung.
Gefördert werden darüber hinaus die Schaffung der Ersatzspielstätte und die Verlagerung der Werkstätten des Staatstheaters Cottbus sowie die Sanierung des Innenhofes der Neuen Bühne Senftenberg. Zudem erklärt sich der Bund bereit, im Falle einer abschließenden positiven Landesentscheidung den Wiederaufbau des St.-Pauli-Klosters in Brandenburg/Havel als Archäologisches Landesmuseum sowie den Umbau des ehemaligen Dieselkraftwerks für die Brandenburgischen Kunstsammlungen in Cottbus mitzufinanzieren.

Geld für Kultur - Thüringen erhält 9,7 Millionen Euro
Berlin/Erfurt (ddp-lth). Thüringen kann die Entwicklung seiner Kultur in diesem Jahr mit 9,7 Millionen Euro fördern. 4,7 Millionen Euro davon kommen vom Bund. Das sieht die so genannte «Liste 5» vor, die Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) und die Kulturminister von Thüringen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie der Berliner Kultursenator am Montag in Berlin unterzeichneten. Insgesamt soll die Kulturentwicklung in den neuen Ländern nach der Vereinbarung mit rund 85 Millionen Euro gefördert werden.
Das dem Freistaat zur Verfügung stehende Geld soll vor allem für Bibliotheken, den Ausbau der Bach-Gedenkstätten und die Unterstützung von Museen in kleineren Städten verwendet werden. Der größte Betrag von 3,07 Millionen Euro ist für die bauliche Sanierung des Schlosses Sondershausen vorgesehen. Geld gibt es unter anderem auch für die Sanierung der Bachhäuser in Eisenach, den Ausbau der Bachmühle in Wechmar zum Museum, die Rekonstruktion des «Mauritianum» als Naturkundemuseum in Altenburg, die Beschaffung von Bühnentechnik für das Gesellschaftshaus in Sonneberg, die Sanierung des Wielandgutes in Oßmannstedt und die Sanierung von Dach und Fassade des Stadttheaters in Nordhausen.

Über fünf Millionen Euro für Kultur im Ostteil Berlins
Berlin (ddp-bln). Die Kulturentwicklung im Ostteil Berlins wird im laufenden Jahr mit rund 5,25 Millionen Euro gefördert. Das sieht das Programm «Kultur in den neuen Ländern» vor, das Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) und die Kulturminister von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie der Berliner Kultursenator am Montag in der Hauptstadt unterzeichneten.
An dem vom Bund 1999 mit einem Gesamtvolumen von rund 154 Millionen Euro eingerichteten Aufbauprojekt waren zunächst nur die fünf neuen Länder beteiligt. Berlin wurde erst im vergangenen Jahr in das Programm aufgenommen. Von 2001 bis 2004 erhält die Stadt vom Bund jährlich rund 2,56 Millionen Euro für Kultureinrichtungen in den östlichen Bezirken. Mindestens der gleiche Betrag wird vom Land beziehungsweise Dritten gestellt. In Berlin sind das in diesem Jahr 2,69 Millionen Euro.
Kultursenator Thomas Flierl (PDS) betonte, mit der Aufnahme Berlins in das Programm habe der Bund anerkannt, dass in der Stadt eine vergleichbare Situation wie in den neuen Bundesländern vorherrsche. Ohne eine Unterstützung des Bundes seien die erforderlichen Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung der kulturellen Infrastruktur nicht zu leisten.
Die Gelder sind für investive Vorhaben wie Baumaßnahmen gedacht. Laufende Ausgaben wie Personal- und Sachkosten werden nicht berücksichtigt. Gefördert werden in diesem Jahr unter anderem die Stiftung Zentral- und Landesbibliothek (1,6 Millionen Euro), das Konzerthaus Berlin (1,38 Millionen Euro), die Stiftung Stadtmuseum (0,86 Millionen Euro) und der Friedrichstadtpalast (0,61 Millionen Euro).