400 Millionen Euro mehr für die Kultur

Chapeau: Kulturstaatsminister Neumann - Deutscher Kulturrat begrüßt Nationalen Kulturinvestitionsplan

Berlin, den 16.11.2007. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt den geplanten Nationalen Kulturinvestitionsplan für das kommende Haushaltsjahr. 400 Mio. Euro sollen laut Angaben der haushaltspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Steffen Kampeter, MdB (CDU) und Carsten Schneider, MdB (SPD) an zusätzlichen Mitteln für die Kultur zur Verfügung gestellt werden.

Nach Informationen des Deutschen Kulturrates sollen unter anderem die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten und die Klassik Stiftung in Weimar im kommenden Jahr einen Zuschuss für geplante Sanierungs- und Investitionsvorhaben in Höhe von 120 Mio. Euro erhalten. Damit kann Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB seine Zusage einlösen, die Klassik Stiftung substantiell zusätzlich zu fördern. Für weitere Projekte im Denkmalschutz sollen 40 Mio. Euro bereit stehen. Die Beethovenhalle in Bonn soll mit 39 Mio. Euro gefördert werden. Der Etat der Kulturstiftung des Bundes soll, nachdem er im letzten Jahr um 3 Mio. Euro angesenkt wurde, wieder um 1 Mio. Euro erhöht werden. Außerdem sollen für den Deutschen Computerspielepreis 300.000 Euro bereitgestellt werden. Auch für Investitionsvorhaben in Berlin wie die Sanierung der Deutschen Staatsoper sollen Mittel aus dem Nationalen Kulturinvestitionsfond bereit stehen. Ihre Freigabe ist von einer Einigung zwischen dem Bund und dem Land Berlin abhängig.

Die Mittel im Nationalen Kulturinvestitionsplan sind zur Selbstbewirtschaftung ausgewiesen. Nicht verbrauchte Mittel können also in das Folgejahr übertragen werden. Damit wird ein wichtiges, vom Deutschen Kulturrat gefordertes haushaltspolitisches Instrument zum flexibleren Mitteleinsatz eingesetzt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Mit dem Nationalen Kulturinvestitionsplan, also der Bereitstellung von 400 Mio. Euro an zusätzlichen Mittel für die Kultur, übertrifft Kulturstaatsminister Neumann die bisherigen Erwartungen an sein Verhandlungsgeschick und seine Überzeugungskraft im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. Hier wird ein echter haushaltspolitischer Akzent durch Investitionen im Kulturbereich gesetzt. Chapeau: Kulturstaatsminister Neumann!“