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Berlin (ddp). Die ARD und der Deutsche Kulturrat appellieren an die Bundesregierung, rasch den Prozess zur Ratifizierung der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt einzuleiten.
Der Bundestag müsse noch in diesem Jahr mit der Abstimmung über die Konvention beginnen, damit das im Oktober 2005 von 154 UN-Mitgliedsstaaten verabschiedete Papier Anfang 2007 ratifiziert werden kann, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, am Donnerstag in Berlin.
WDR-Intendant Fritz Pleitgen, der federführend für die ARD die Verhandlungen zur Annahme der UNESCO-Konvention begleitet, kündigte an, in der zweiten März-Hälfe Gespräche unter anderem mit dem Bundeswirtschaftsministerium, den für die Medienpolitik zuständigen Bundesländern und dem Staatsminister für Kultur und Medien zu beginnen.
Pleitgen betonte, die Ratifizierung sei wichtig, weil sie Kulturinstitutionen wie Theater oder Museen vor einer Ausrichtung rein an ökonomischen Gesichtspunkten schütze. Bei einer ausschließlich am Markt ausgerichteten Regulierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks etwa drohe die kulturelle Vielfalt in den Programmen der ARD verloren zu gehen, unterstrich er.
Bei der nächsten Verhandlungsrunde zum WTO-Dienstleistungsabkommen GATS, bei dem eine Liberalisierung der Dienstleistungen angestrebt wird, appellierten ARD und der Kulturrat an Bund und Länder, in der EU darauf hinzuwirken, dass die Gemeinschaft weiter für eine Ausnahmeregelung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Kultur eintritt. Auf der nächsten WTO-Runde 2006 sollen die GATS-Verhandlungen abgeschlossen werden.
Zugleich vereinbarten Pleitgen und der Kulturrat eine engere Abstimmung in kultur- und medienpolitischen Fragen.
s. auch:
http://www.nmz.de/kiz/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid…