Bayerischer Kulturminister muss gesamtstaatliche Verantwortung übernehmen

Deutscher Kulturrat gratuliert Dr. Thomas Goppel

Berlin, den 16.10.2007. Heute wurde das neue bayerische Kabinett unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein, MdL vereidigt.

Alter und neuer Kulturminister ist Dr. Thomas Goppel, MdL. Diese Personalentscheidung geht weit über Bayern hinaus. Seit der Föderalismusreform obliegt die Vertretung bundesdeutscher Interessen auf EU-Ebene einem Ländervertreter, wenn im Schwerpunkt ausschließliche Gesetzgebungsbefugnisse der Länder im Bereich Kultur betroffen sind.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Wahl des bayerischen Kulturministers ist seit der Föderalismusreform von Bedeutung für die Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland, da traditionell der bayerische Kulturminister die Interessen der Länder im EU-Kulturministerrat vertritt. Die Europäische Union will eine stärkere Kulturpolitik. Sie will mit Hilfe der Methode der offenen Koordinierung auch die Kulturpolitik der Mitgliedstaaten beeinflussen. Der bayerische Kulturminister Goppel wird wahrscheinlich schon bald unter Beweis stellen müssen, dass er nicht allein bayerische, sondern gesamtstaatliche Interessen im Blick hat. Damit dieses wirkungsvoll gelingen kann, ist der Austausch mit den Bundeskulturverbänden unerlässlich.“