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Bund zieht sich aus der Kulturstiftung der Länder zurück

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Der Bund wird sich aus der Kulturstiftung der Länder zurückziehen. Nach dem Scheitern der Fusion der Länderstiftung mit der in Halle ansässigen Kulturstiftung des Bundes gebe es laut Staatsministerin Christiana Weiß keinen Grund mehr, die Kulturstiftung zu unterstützen.

Die gescheiterte Fusion beider Institutionen sei dafür verantwortlich. Die Verhandlungen waren in der vergangenen Woche an Bayern gescheitert. München hatte ein Vetorecht jedes einzelnen Bundeslands für den Fall gefordert, dass der Bund zusätzliche Aufgaben in der Kulturförderung übernehmen will.

Der Etat der seit 16 Jahren bestehenden Kulturstiftung der Länder beträgt 16 Millionen Euro. Davon steuerte der Bund bisher die Hälfte bei. Die durch den Rückzug des Bundes frei werdenden acht Millionen Euro fließen nunmehr in den Haushalt der Kulturstaatsministerin zurück, die dann selbst über die direkte Künstlerförderung in Bereichen wie Literatur, Darstellende Kunst oder Bildende Kunst entscheiden wird. Die Bundeskulturstiftung, die über ab 2004 über einem Etat von 38 Millionen Euro verfügt, ist für die Förderung national bedeutender Kunstprojekte und für den internationalen Kulturaustausch zuständig.