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Die CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen sieht den «Bestand kulturellen Lebens» im Lande in Gefahr. Grund ist der Haushaltsentwurf für 2003 der rot-grünen Landesregierung.
Blömer kritisierte zudem die Einsparungen in der regionalen Kulturförderung von 5,17 auf 2,84 Millionen Euro. Jeder der zehn Regionen stehe für das kommende Jahr effektiv nur 144 000 Euro zur Verfügung - 1997 seien es noch rund 680 000 Euro gewesen. Zahlreiche Projekte werden so nach Angaben von Blömer «sterben» und Künstler sicher geglaubte Engagements verlieren.
«Wir fordern eine gerechtere Verteilung der Zuschüsse», sagte der CDU-Politiker. Er fügte hinzu: «Es kann nicht sein, dass es unter dem Leuchtturm Ruhr-Triennale in den Regionen dunkel wird.» Das am 31. August startende Bühnenfest sei zwar gut, aber die regionale Kulturförderung dürfe nicht für das «Prestigeobjekt» geopfert werden.
Durch die drastischen Sparmaßnahmen für Orchester und Laienmusiker im Land sieht Blömer Arbeitsplätze und die Kreativität junger Menschen gefährdet. Geringere Betriebskostenzuschüsse für die kommunalen Theater machten zudem die Streichung von Vorstellungen und Entlassungen von Schauspielern unausweichlich. Werde - wie geplant - auch an der Denkmalpflege gespart, «verfallen mittelfristig Stadtbilder».
Die CDU-Fraktion fordert eine Rücknahme der «unsinnigen Streichungen». Während der kommunalen Haushaltberatungen sollte Kulturminister Michael Vesper (Grüne) nach dem Willen Blömers eine Prioritätenliste des Landes für die Kulturförderung vorlegen. «Wir werden den Widerstand mit den Betroffenen so organisieren, dass die Kürzungen zurück genommen werden», kündigte er an. Vespers Ministerium will insgesamt einen Beitrag in Höhe von 2,7 Prozent zur Konsolidierung des Haushaltes leisten. Die Ausgaben in NRW sollen 2003 um insgesamt 0,9 Prozent auf 47,9 Milliarden Euro sinken.