Chance zur nachhaltigen Kulturförderung nutzen

Chance zur nachhaltigen Kulturförderung nutzen
Deutscher Kulturrat fordert Kapitalausstattung der Bundeskulturstiftung

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert angesichts der erneuten Diskussion um den Verkauf von Goldreserven der Bundesbank, die Ausstattung der Bundeskulturstiftung mit einem auskömmlichen Kapitalstock in die Überlegungen einzubeziehen.

Bereits vor der Gründung der Bundeskulturstiftung war von Seiten der FDP-Bundestagsfraktion angeregt worden, einen Teil der Goldreserven für eine auskömmliche Kapitalausstattung der Bundeskulturstiftung zu nutzen (BT-Drucksache 14/6629). Zum Gründungszeitpunkt der Bundeskulturstiftung stand ein solches Stiftungskapital nicht zur Verfügung. Die Bundeskulturstiftung wurde daher mit einem geringen Kapitalstock als Zuwendungsstiftung mit einer verbindlichen Finanzzusage bis 2003 gegründet.

Mit Blick auf die morgen anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur ungleichen Besteuerung der Renten und Pensionen wird nun ein teilweiser Verkauf der Goldreserven wieder ins Spiel gebracht. Politikerinnen und Politiker verschiedener Parteien spielen mit dem Gedanken, das aus dem möglicherweise anstehenden Systemwechsel entstehende noch tiefere Haushaltsloch aus dem Verkauf von Goldreserven zu finanzieren.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: „Jetzt sollten die Chancen genutzt werden, etwas Nachhaltiges auf den Weg zu bringen statt ausschließlich die schwarzen Löcher im Bundeshaushalt zu stopfen. Nachhaltigkeit sollte nicht nur für die Umwelt-, sondern auch für die Kulturpolitik gelten. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt mit einem Stiftungskapital von knapp 1,6 Mrd. EURO ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie aus Privatisierungserlösen des Bundes dauerhaft und nachhaltig Vorhaben aus Wissenschaft und Forschung sowie dem Umweltschutz gefördert werden können. Die Bundeskulturstiftung könnte im Kulturbereich eine ähnliche Funktion übernehmen. Ein auskömmliches Stiftungskapital in ähnlicher Höhe wie das der Deutschen Bundesstiftung Umwelt würde es der Bundeskulturstiftung erlauben, unabhängig von den politischen Entscheidungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestag ihre Kulturförderung aufzubauen.“