Der Bundeskulturwahlkampf hat begonnen

Kulturpolitik muss eine wichtige Rolle im Bundestagswahlkampf spielen

Berlin, den 23.05.2005. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert, dass im jetzt anstehenden Bundestagswahlkampf Kulturpolitik eine wichtige Rolle spielen muss.

Kultur und Bildung sind wichtige Motoren des Strukturwandels. Der Arbeitsmarkt Kultur ist ein bedeutsamer, nicht zu unterschätzender Arbeitsmarkt. Die Potenziale dieses Bereiches gilt es deutlicher herauszustellen und die Gestaltung optimaler Rahmenbedingungen einzufordern. Die soziale Sicherung der Künstlerinnen und Künstler muss dabei besonders in den Blick genommen werden. Deutschland als rohstoffarmes Land muss in seine Köpfe investieren. Bildung ist der unabdingbare Rohstoff zur Entwicklung neuer Ideen und Produkte. Welchen Beitrag kulturelle Bildung bei der Entwicklung des Denkens und der Kreativität leistet, muss ebenfalls noch viel mehr herausgestellt werden und eine Investition des Bundes in die kulturelle Bildung eingefordert werden. Dem Wert der kreativer Leistungen muss mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Das Urheberrecht ist kein Hemmschuh der wirtschaftliche Entwicklung, sondern im Gegenteil eine wichtige Voraussetzung damit Künstlerinnen und Künstler von ihrer kreativen Leistung leben können und die Kulturwirtschaft weiter investieren kann. Die Sicherung der Rechte der Urheber, der ausübenden Künstler und der Kulturwirtschaft muss weiter das Hauptziel der Urheberrechtspolitik sein. Dieses muss von den Parteien eingefordert werden. Das Steuerrecht bietet wesentliche Stellschrauben zur indirekten Kulturförderung. Privates Engagement kann durch das Steuerrecht befördert werden.

Der Deutsche Kulturrat fordert alle Akteure des Kulturbereiches auf, deutlich zu machen, dass die Kulturpolitik des Bundes wesentlich die Rahmenbedingungen des kulturellen Lebens vor Ort bestimmt.

Der Deutsche Kulturrat wird als Spitzenverband der Bundeskulturverbände seine Fragen an die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien (Wahlprüfsteine) am 23.06.2005 in Berlin der Öffentlichkeit vorstellen. In ihren Antworten werden die Parteien Gelegenheit haben darzustellen, welche kulturpolitischen Vorhaben sie in der nächsten Legislaturperiode anpacken wollen und vor allem, wie künftig die Kulturpolitik auf Bundesebene vertreten sein soll.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: "Kulturpolitik muss bei der kommenden Bundestagswahl eine wichtige Rolle spielen. Die Bundeskulturpolitik ist dafür verantwortlich, dass der Arbeitsmarkt Kultur funktioniert, dass Künstler sozial abgesichert sind, dass die kreative Entwicklung durch das Urheberrecht geschützt wird. Die Bedeutung kulturpolitischer Entscheidungen muss in der nächsten Zeit deutlich herausgestellt werden. Es kann also gerade auch kulturpolitisch ein spannender Wahlkampf werden. Der Bundeskulturwahlkampf hat begonnen!"