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(nmz-ddp) Die Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» hat den Rückgang der Kulturausgaben in Deutschland kritisiert. Bei der Vorstellung von 465 Handlungsempfehlungen sagte die Kommissionsvorsitzende Gitta Connemann (CDU) am Mittwoch in Berlin, die Aufwendungen für Kultur von Bund, Ländern und Gemeinden seien von 8,4 Milliarden Euro in 2001 auf vorläufige Ist-Ausgaben von 7,8 Milliarden Euro in 2005 reduziert worden.
Die Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» hat den Rückgang der Kulturausgaben in Deutschland kritisiert. Bei der Vorstellung von 465 Handlungsempfehlungen an Bund, Länder und Kommunen sagte die Kommissionsvorsitzende Gitta Connemann (CDU) am Mittwoch in Berlin, die Aufwendungen für Kultur von Bund, Ländern und Gemeinden seien von 8,4 Milliarden Euro in 2001 auf vorläufige Ist-Ausgaben von 7,8 Milliarden Euro in 2005 reduziert worden.Das entspreche einem Rückgang des Anteils am Bruttoinlandsprodukt von 0,40 auf 0,35 Prozent. Der Abschlussbericht der Kommission, der am Donnerstag im Bundestag diskutiert werden sollte, wurde vom Deutschen Kulturrat und der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände als «wegweisend» begrüßt.
Der mehr als 500 Seiten starke Abschlussbericht ist in acht Themenbereiche wie beispielsweise Kultur- und Kreativwirtschaft, Kulturstatistik und wirtschaftliche und soziale Lage der Künstler gegliedert. Zu den Vorschlägen gehören die verkürzte Rahmenfrist für die befristet Beschäftigten in Kunst und Kultur, um ihnen den Bezug des Arbeitlosengeldes I zu erleichtern, sowie die Aufnahme der Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz. Zudem sollen eine bundeseinheitliche Kulturstatistik entwickelt und die Breiten- und Laienkultur im ländlichen Raum gestärkt werden. Auch der Aufbau einer Bundeszentrale für kulturelle Bildung wird anvisiert.
Weiterhin empfiehlt die Kommission die Normierung der deutschen Bibliotheken in entsprechenden Bibliotheksgesetzen. Dieser Vorschlag wurde vom Deutschen Bibliotheksverband als «ausgesprochen sinnvoll und wirksam» begrüßt, da er «Bibliotheken zur Pflichtaufgabe» mache.
Die Kommission hatte in vierjähriger Arbeit die nach eigenen Angaben seit 30 Jahren umfassendste Untersuchung des kulturellen Lebens in Deutschland entwickelt. Der Bericht ist Connemann zufolge ein «Kulturkompass». Als „Bibel der Kulturpolitik für das nächste Jahrzehnt“ apostrophierte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann das Werk.
Als Buch mit DVD – sie enthält unter anderem auch zahlreiche Einzel-Gutachten – erscheint dieser Abschluss-Bericht Anfang März kommenden Jahres bei der Regensburger ConBrio-Verlagsgesellschaft unter dem Titel: „Kultur in Deutschland – der Kultur-Kompass“ zum Preis von 35,- Euro. Bis zum 29. Februar gilt ein Subskriptionsangebot von 28,- Euro.
Der Deutsche Kulturrat wolle sich in seinen Fachausschüssen gründlich mit dem Text befassen und in der ersten Jahreshälfte eine ausführliche Stellungnahme vorlegen, sagte deren Vorsitzender Max Fuchs. Die Akteure des Kulturbereiches müssten jetzt die Vorschläge bewerten und entsprechende Forderungen entwickeln.
Auch die Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände (BDMV) begrüßte den Bericht und nannte ihn «wegweisend für die Weiterentwicklung und Verbesserung kultureller Rahmenbedingungen».
Nach Ansicht des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) enthält der Bericht wichtige Einordnungen zum Kulturauftrag des Rundfunks, bezieht die Beiträge des privaten Rundfunks jedoch nicht hinreichend in die Bestandsaufnahme ein. «Es gilt darauf zu achten, dass weite Teile der Bevölkerung nicht ausgegrenzt werden, indem der Kulturbegriff zu eng gefasst wird», sagte VPRT-Präsident Jürgen Doetz.