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Die Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» des Bundestages soll nach Angaben der SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn schon bald ihre Arbeit wieder aufnehmen. «Der Einsetzungsbeschluss ist bereits gefasst und Ende Januar oder Anfang Februar könnte es soweit sein», sagte Griefahn am Montag in Berlin.
Berlin (ddp). Die Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» des Bundestages soll nach Angaben der SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn schon bald ihre Arbeit wieder aufnehmen. «Der Einsetzungsbeschluss ist bereits gefasst und Ende Januar oder Anfang Februar könnte es soweit sein», sagte Griefahn am Montag in Berlin. Den Vorsitz werde voraussichtlich die CDU übernehmen, wie auch bereits in der vergangenen Legislaturperiode. Der Bundestag hatte die Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» im Juli 2003 eingesetzt. Das Gremium soll eine umfassende Bestandsaufnahme des Kulturlebens in Deutschland liefern und Vorschläge für gesetzgeberisches Handeln des Bundes erarbeiten.
Um die von der Kommission einhellig über alle Parteigrenzen hinweg empfohlene Aufnahme des Staatsziels Kultur in das Grundgesetz voranzubringen, will die SPD jetzt die Initiative ergreifen. «Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion wird einen Antrag an das Parlament stellen, um das Staatsziel auch umzusetzen», sagte Griefahn.
Besonderes Augenmerk werde die SPD-Kulturpolitik in der neuen Legislaturperiode auch auf die Stärkung des deutschen Films legen. Mitte dieses Jahres wolle eine von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) eingesetzte Arbeitsgruppe Lösungen vorlegen, wie mehr privates Kapital in die Filmwirtschaft gelangen könne, sagte Griefahn. Für die Übergangszeit hoffe sie nach dem Auslaufen der Medienfonds auf eine Finanzierungsmöglichkeit durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
Die SPD steht nach Angaben Griefahns auch weiterhin hinter dem Abriss des ehemaligen Palastes der Republik in Berlin. «Er wurde 2003 nach einem langen Diskussionsprozess beschlossen», sagte sie. Der Bundestag wird sich am 20. Januar noch einmal mit dem Palast-Rückbau beschäftigen. Die SPD stehe hinter den Plänen, an der Stelle des Palastes einen Neubau zu errichten, der auf den Grundrissen des alten Stadtschlosses steht und an drei Seiten auch dessen rekonstruierte Fassade trägt, sagte sie.