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Berlin (ddp). Die am Montag neu konstituierte Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» will offensiv für die Verankerung der Kultur als Staatsziel im Grundgesetz kämpfen. Das Gremium werde künftig mit großem Selbstbewusstsein auftreten, sagte die Kommissionsvorsitzende Gitta Connemann (CDU) am Montag im Deutschlandradio Kultur.
«Dieses Land wäre ohne Kultur nichts, jedenfalls nicht das, auf das wir stolz sein können. Dafür gilt es zu kämpfen», sagte sie. Ein Staatsziel werde nicht dazu führen, dass Geld für die Kultur gedruckt werde. Aber es gebe Gerichten wie auch Verwaltungen einen Auslegungsmaßstab an die Hand mit dem Ziel, Kultur als Gut zu berücksichtigen.
Zu den neuen Aufgabengebieten der Enquete-Kommission gehöre das Gebiet Kulturwirtschaft, sagte Connemann. Es sei wenig bekannt, wie wichtig die Arbeitsplätze in diesem Bereich für Deutschland seien. «Von und in der Kulturwirtschaft sind mehr Menschen beschäftigt als beispielsweise in der Chemischen Industrie», sagte sie. Es müsse deutlich werden, dass Kultur ein ganz harter Wirtschaftsfaktor sei.
In der vergangenen Legislaturperiode hatten sich die Vertreter aller Parteien in der Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» für die Aufnahme des Staatsziels Kultur in das Grundgesetz ausgesprochen. Eine konkrete Initiative dazu war allerdings nicht mehr eingeleitet worden.