Goethe-Institute gerettet?

«Lichtblick» für auswärtige Kulturpolitik - Kerstin Müller optimistisch bei angekündigten Kürzungen

Berlin (ddp). Für die von massiven Kürzungen des Auswärtigen Amtes bedrohte auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gibt es wieder Hoffnung. Die Gefahr von Schließungen von Goethe-Instituten oder des Wegfalls von Stipendien sei weitgehend gebannt, betonten Vertreter von SPD und Grünen am Freitag nach einer Rede von Staatsministerin Kerstin Müller (Grüne) im Bundestag.

Müller hatte sich zuvor optimistisch geäußert, dass es ihrem Haus gelingen werde, die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik weitgehend von den Kürzungen auszunehmen, die auf den Vorschlägen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) und seines hessischen Amtskollegen Roland Koch (CDU) zum Subventionsabbau beruhen. Vertreter des Goethe-Instituts und des Kulturrats, die zuvor massiv gegen die angekündigten Sparmaßnahmen protestiert hatten, äußerten sich hierüber erfreut.

Der Generalsekretär des Goethe-Institutes, Andreas Schlüter, sagte, er gehe nun davon aus, dass die geplanten Sparmaßnahmen und damit auch mögliche Schließungen von Goethe-Instituten nicht umgesetzt werden. Allerdings müsse die Einrichtung weiter «ganz normale Reduzierungen» im Rahmen der globalen Minderausgaben hinnehmen. So werde etwa der lineare Stellabbau von 1,5 Prozent pro Jahr fortgesetzt.

Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, Monika Griefahn (SPD), der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Eckhardt Barthel, und die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Antje Vollmer, begrüßten in einer gemeinsamen Mitteilung die Ankündigung Müllers. Auswärtige Kultur- und Bildungsmittel seien keine Subventionen - wie es Koch und Steinbrück sehen -, sondern Investitionen. Die Belastbarkeitsgrenzen im Haushalt der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik seien erreicht.

Der kultur- und medienpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Günter Nooke (CDU), sagte, statt weiter wie in den vergangenen fünf Jahren kontinuierlich den Etat für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zusammenzustreichen, solle nun wieder Stabilität eintreten. Die Ankündigung Müllers sei allerdings das genaue Gegenteil von dem, was Außenminister Joschka Fischer (Grüne) erst vor wenigen Tagen im Ausschuss für Kultur und Medien erklärt habe.

Nach Angaben des Deutschen Kulturrat plante das Auswärtige Amt bei der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik Kürzungen in Höhe von 45 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren. Die Ausführungen Müllers nannte Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann einen «Lichtblick». Zugleich kritisierte er das Absenken des Etats der Auswärtigen Kulturpolitik in den vergangenen Jahren.

Nathalie Waehlisch