Body
Darmstadt (ddp). Die bisher offenbar noch nicht gelöste Nachfolge von Kulturstaatsministerin Christian Weiss (parteilos) stößt auf Kritik. Ein wichtiger Posten sei immer noch unklar, sagte die SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn am Dienstag in Berlin.
Nach wie vor würden Künstler und Kulturschaffende, Vereine und Unterstützer im Unklaren darüber gelassen, wer den Bereich Kultur und Medien übernehme. «Das halte ich für kein gutes Signal», fügte Griefahn hinzu.Selbst wenn das Amt im Range eines Staatsministers angesiedelt bleibe, komme ihm eine andere Bedeutung zu, als das bei Staatsministern oder Staatssekretären in einem Ministerium der Fall sei. In den vergangenen sieben Jahren habe sich gezeigt, von welch großer Bedeutung die jeweilige amtierende Person für die Bundeskulturpolitik sei, betonte die SPD-Politikerin.
Nachdem die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Norbert Lammert (CDU) einen Experten für Kultur in ihr Kompetenzteam gebeten habe, «sollte sie die Benennung nun nicht weiter herauszögern», sagte Griefahn. Damit würde Merkel klar machen, dass ihr eine starke Bundeskulturpolitik am Herzen liege.
Das PEN-Zentrum Deutschland forderte unterdessen die Einrichtung eines eigenen Bundeskulturministeriums. Maßgebliche Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien hätten im Wahlkampf die Aufwertung des bisherigen Bundesbeauftragten für Kultur und Medien empfohlen.
Nach der Wahl sollten diese Vorstellungen in den Verhandlungen über eine große Koalition berücksichtigt werden, verlangte die Schriftstellervereinigung in Darmstadt. Die kulturpolitischen Anforderungen an den Bund seien enorm gewachsen.
Erforderlich sei auch eine stärkere Präsenz im Rahmen der EU, um den Bestand kultureller Strukturen gegen nivellierende Marktregelungen zu schützen. Unabdingbar sei zudem die soziale Sicherung der Urheber durch Wahrung ihrer Rechte in der Mediengesellschaft. Auch die deutsche Kulturarbeit im Ausland solle neue Impulse erfahren und verstärkt werden, forderte das PEN-Zentrum.