Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten in Berlin

In Berlin findet ab heute die zweitätige Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer statt. Dabei stehen die Rechtschreibreform und die künftige Rolle der Kultusministerkonferenz auf der Tagesordnung.

Die große Mehrheit der Bundesländer will dem Vernehmen nach an der Rechtschreibreform festhalten. Für Korrekturen hatten sich im Streit um die neuen Regeln vor allem Bayern, Niedersachsen und das Saarland ausgesprochen.

Der Ausstieg Niedersachsens aus der KMK ist ein weiterer Tagungsordnungspunkt. Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) verlangt die organisatorische Aufteilung des Gremiums und mehr Gewicht für die großen Länder. Künftig sollten Wissenschafts- und Kultusminister separat verhandeln und nur noch gemeinsame Bereiche auch gemeinsam diskutieren.

Der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Jürgen Zöllner (SPD) und sein sächsischer Kollege Matthias Rößler (CDU) lehnten eine solche Zweiteilung ab. Der saarländische Kultus- und Wissenschaftsminister Jürgen Schreier (CDU) kann sich dagegen eine Wissenschaftsministerkonferenz vorstellen.

Nordrhein-Westfalen weist Forderungen Niedersachsens zurück, den Sitz der Kultusministerkonferenz nach Berlin zu verlagern. "In der Reform-Arbeitsgruppe besteht Einigkeit darüber, dass der Hauptstandort in Bonn bleiben soll", sagte die Landes-Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft (SPD) dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Das Thema Rechtschreibreform wird auch bei der nächsten KMK am 14. und 15. Oktober im Saarland behandelt. Eine wichtige Rolle dürfte dabei der vom KMK-Präsidium vorgeschlagene «Rat für deutsche Rechtschreibung» spielen, der künftig den "Schriftgebrauch der deutschen Sprache beobachten und Vorschläge zur Weiterentwicklung der Rechtschreibung erarbeiten" soll.