KMK: Mehr kulturpolitische Akzente?

Deutscher Kulturrat begrüßt neue Präsidentin der KMK

Berlin, den 16.01.2008. Heute wurde die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz für ein Jahr an Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (Ministerin für Bildung, Familie, Frauen und Kultur des Saarlandes) übergeben.

Im Gespräch zu ihrer Amtseinführung unterstrich Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in der Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturpolitik. Sie betonte, dass die Länder sich stärker austauschen und voneinander lernen sollten und nicht jedes Land das Rad für sich neu erfinden müsse. Als einen der Schwerpunkte in ihrer Amtszeit nannte sie die frühkindliche Bildung und kündigte einen engen Austausch mit den für Jugendpolitik sowie den für Familienpolitik zuständigen Fachkonferenzen der Länder an.

In der Kulturpolitik nahm Ministerin Kramp-Karrenbauer auf die EU-Mitteilung „Eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ sowie den Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestags Bezug. Sie sieht die Kultusministerkonferenz gefordert, sich zu beiden vorliegenden Papieren zu positionieren.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Im vergangenen Jahr fand unter der Präsidentschaft von Senator Zöllner in der Kultusministerkonferenz Kulturpolitik zumindest sichtbar kaum statt. Es ist sehr erfreulich, dass sich dies nun ändern soll. Besonders wichtig ist, dass die neue Präsidentin der KMK den Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages auch von den Ländern in der KMK diskutieren lassen will. Bei der Bundestagsdebatte zu diesem Bericht vor wenigen Wochen glänzten die Länder noch durch Abwesenheit, wenn sich dieses nun ändern soll, wäre es ein wichtiger Schritt zur Wahrnehmung der gesamtstaatlichen Verantwortung der Kultusministerkonferenz.“