Kulturrat fordert rasche Ratifizierung der UNESCO-Konvention

Der Deutsche Kulturrat fordert eine rasche Ratifizierung der am Donnerstag bei der UNESCO-Generalkonferenz in Paris angenommenen Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt. Die im Bundestag vertretenen Parteien sollten diesen Schritt vorantreiben, verlangte der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Max Fuchs, am Freitag in Berlin. Das Übereinkommen tritt drei Monate nach der Ratifizierung durch 30 Mitgliedsstaaten der UNESCO in Kraft.

Ziel der Konvention ist die Anerkennung des Rechtes aller Staaten
auf eine eigenständige Kulturpolitik. Kulturpolitiker sehen die
kulturelle Vielfalt vor allem durch das allgemeine Abkommen der
Welthandelsorganisation WTO (GATS) bedroht. Dieses will Kultur als
reine Handelsware einstufen und damit alles unterbinden, was den
freien Handel behindern könnte - so auch staatliche Subventionen.
In Deutschland und anderen EU-Ländern wird befürchtet, dass
dadurch die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der
Theater, Bibliotheken und Opernhäuser in Frage gestellt wird.