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Berlin (ddp). Der Deutsche Kulturrat hat vor einem kultur- und bildungspolitischem Rückfall in die Kleinstaaterei durch die Föderalismusreform gewarnt. Durch eine weitgehend alleinige Zuständigkeit der Länder für die Bildungs- und Kulturpolitik würden wichtige Gestaltungsmöglichkeiten aufgegeben, sagte der Kulturratsvorsitzende Max Fuchs am Montag im Deutschlandradio Kultur.
Er verwies auf das Ganztagsschulprogramm, in dem auf Initiative des Bundes viele gute Konzepte entwickelt worden seien. Fuchs betonte, dass solche Projekte auch künftig möglich sein sollten: «Wir respektieren die Bildungs- und Kulturhoheit der Länder. Aber man braucht auch Absprachen, insbesondere wenn man im internationalen Wettbewerb bestehen will.» Die Kultur- und Bildungspolitik werde einer Entmachtung des Bundesrats geopfert. Zwar sei es richtig, die Kompetenzen des Bundesrates wieder auf dessen ursprüngliche Aufgaben zu beschränken: «Aber das Opfer, das Kultur- und Bildungspolitik dafür bringen sollen, das sehen wir nicht ein", fügte er hinzu.
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