Kulturrat sieht Rückschritt bei Amt des Kulturstaatsministers

Berlin (ddp). Die Position des Kulturstaatsministers wird in der künftigen großen Koalition nach Ansicht des Deutschen Kulturrates entscheidend geschwächt sein. Die bisher wichtigste Kompetenz dieses Amtes, nämlich die Vertretung des Bundes im EU-Kulturministerrat, werde an die Länder abgegeben, sagte der Geschäftsführer des Kulturrates, Olaf Zimmermann.

Damit sei der Vertreter des Bundes nicht mehr Verhandlungsführer wie bisher, und die Bundeskulturpolitik falle wieder auf die vor 1998 geltenden Regelungen zurück. Der Bund werde damit Gestaltungsspielraum bei der Kulturpolitik verlieren.

Einen weiteren Kritikpunkt sieht der Kulturrat in der von der Föderalismuskommission gefundenen Regelung, dass eine Kulturförderung des Bundes künftig nur noch erlaubt sein soll, wenn die Länder den Projekten zustimmen. «Damit muss der Kulturstaatsminister künftig die Länder fragen, ob er etwas fördern darf«, sagte Zimmermann. Damit bleibe die spannende Frage, »was der künftige Kulturstaatsminister überhaupt machen kann", sagte Zimmermann.

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