Kulturrat wirft Außenminister Fischer Versäumnisse vor

Der Deutsche Kulturrat wirft Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) schwere Versäumnisse bei der auswärtigen Kulturpolitik vor. Der «unglaublichste Vorgang» sei, dass Fischer die Ausgaben für Kulturpolitik als Subventionen und nicht als Investitionen definiert habe, sagte Kulturrat-Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Mittwoch in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp in Berlin.

Dadurch seien die Zuschüsse für Goethe-Institute, Sprachkurse und Studentenaustausche drastisch gekürzt worden. «Hätte Fischer gesagt, für mich ist die auswärtige Kulturpolitik eine Investition, dann hätte das beim Finanzminister viel Gewicht gehabt», betonte Zimmermann. So sei der Anteil der Kulturpolitik am Gesamtetat des Auswärtigen Amtes bis 2004 von 32,8 Prozent auf 25 Prozent abgesenkt worden und weitere umfangreiche Sparmaßnahmen von 45 Millionen Euro in den folgenden Jahren seien 2004 angekündigt worden. Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) dagegen habe ihren Etat verteidigt. Zimmermann warf Fischer Desinteresse an der Kulturpolitik vor.
Auch vor dem Kulturausschuss des Bundestages habe Fischer sich nicht für die auswärtige Kulturpolitik eingesetzt. Zugleich habe er aber nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA die Kulturpolitik mit politischen Aufgaben befrachtet. «Gleichzeitig kann man dann doch nicht sagen, ich bin bereit, den Etat abzusenken», betonte Zimmermann.

Das Amt Fischers bestehe aus drei Bereichen - dem diplomatischen Dienst, der Politikabteilung und der auswärtigen Kulturpolitik. Der Minister habe die dritte Säule aber nicht so wahrgenommen wie seine Vorgänger im Amt des Außenministers, beklagte Zimmermann. «Es gibt nun zwei Möglichkeiten, dies zu ändern: Zum einen in der nächsten Legislaturperiode ein Außenminister, der sich dieses Themas annimmt, oder aber eine Eingliederung der auswärtigen Kultur in die Zuständigkeiten des Ressorts des Kulturstaatsministers», sagte Zimmermann. Das habe die Kulturstaatsministerin auch selbst gefordert.

In erster Linie sei die Vernachlässigung der auswärtigen Kulturpolitik jedoch ein personelles, weniger ein strukturelles Problem, sagte Zimmermann. «Viele Jahre lang hat die Kulturpolitik im Auswärtigen Amt funktioniert», betonte er. Die vergangenen sieben Jahre hätten aber die Ansicht verstärkt, dass man einen Neuanfang wagen und die auswärtige Kulturpolitik vom Kulturstaatsminister mit verantworten lassen sollte. «Es geht nicht in erster Linie darum, wo die auswärtige Kulturpolitik angesiedelt ist, sondern darum, wie sie ausgestattet und inhaltlich geführt wird», sagte Zimmermann.

Berlin (ddp)