Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin gibt sein Amt auf

Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin wird auf seinen Philosophie-Lehrstuhl an der Universität Göttingen zurückkehren und sein Amt als Kulturstaatsminister aufgeben.

Anlässlich einer Bundespressekonferenz in Berlin wurde mitgeteilt, dass als möglicher Nachfolger der Berliner SPD-Politiker Thomas Krüger von der Bundeszentrale für politische Bildung in Frage kommt. Über die Neubesetzung soll aber erst während der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen entschieden werden.

Der frühere Münchner Kulturreferent Nida-Rümelin hatte im Januar 2001 die Nachfolge von Michael Naumann (SPD) angetreten, der vorzeitig aus dem Amt geschieden war. Nach der Bundestagswahl hatte der 47-jährige Philosophie-Professor deutlich gemacht, dass er sein Amt gerne weiterführen würde, wenn ihm die Universität Göttingen seinen Lehrstuhl weiter frei hält. Die Hochschule hatte jedoch klar gemacht hatte, dass es für sie ein großes Opfer wäre, den Lehrstuhl für weitere Jahre vertreten lassen zu müssen.

Nida-Rümelin erklärte, er sei kein Berufspolitiker und es sei für ihn von Anfang an klar gewesen, dass er nach seiner politischen Tätigkeit in seinen Beruf zurückkehren werde. Darüber habe er Gespräche mit dem Rektor der Universität geführt.

Zum Ende seiner Amtszeit zog er eine zufriedene Bilanz: «Was in der relativen kurzen Amtszeit zu schaffen war, habe ich geschafft: Die Angst der Länder vor einem Kulturzentralismus ist gebannt, die übermäßige Besteuerung ausländischer Künstler in Deutschland, die einen dramatischen Rückgang des internationalen Kulturaustausches zur Folge hatte, wurde reformiert, das Urhebervertragsrecht wurde novelliert, die Buchpreisbindung ist gesichert, das Stiftungsrecht wurde reformiert, die Bundeskulturstiftung ist gegründet und das Programm \'Kulturaufbau Ost\' wird verstärkt.»

Künftig sollten die Reform der Filmförderung und eine neue Medienordnung stärker auf der Tagesordnung des neuen Staatsministers stehen.