Kulturstaatsministerin Weiss geht

Deutscher Kulturrat fordert Stärkung des Amtes des zukünftigen Kulturstaatsministers

Berlin, den 11.10.2005. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bedauert die Ankündigung von Dr. Christina Weiss unter der voraussichtlich zukünftigen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nicht mehr als Kulturstaatsministerin arbeiten zu wollen.

Dr. Christina Weiss hat in ihrer Amtszeit wichtige kulturpolitische Impulse gegeben. Das Deutsche Welle-Gesetz wurde ebenso reformiert wie die Filmförderung des Bundes. Die Akademie der Künste in Berlin ging in die Trägerschaft des Bundes über. Ein besonderes Verdienst von Christina Weiss war, dass die Kulturförderung im Inland zu den Investitionen und nicht zu den Subventionen gerechnet wird und damit von den vorgeschlagenen Einsparungen des so genannten Koch-Steinbrück-Papiers ausgenommen wurde. Dr. Christina Weiss hat ihr Amt mit dem Anspruch angetreten zu moderieren, zu missionieren und zu repräsentieren. Diesem entsprechend Leitspruch war sie in ihrer Amtszeit ein wichtiger Ansprechpartner für den gesamten Kulturbereich.

Dr. Christina Weiss hat gerade in den letzten Monaten mehrfach unterstrichen, dass die Struktur des Kulturstaatsministers im Bundeskanzleramt Chancen aber auch große Defizite hat. Ein Kulturstaatsminister ist kein Minister, sondern Staatsminister im Bundeskanzleramt und daher auf die direkte Unterstützung des Bundeskanzlers angewiesen. Christina Weiss hat, wie auch der Deutsche Kulturrat, eine Stärkung des Amtes gefordert. Da CDU/CSU und die SPD in ihren Vorgesprächen zu den Koalitionsverhandlungen entschieden haben, kein eigenständiges Kulturministerium zu schaffen, muss das Amt jetzt strukturell aufzuwerten werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Dass das Amt des Kulturstaatsministers auch in einer großen Koalition weitergeführt wird, ist eine Selbstverständlichkeit und noch keine Ausweis von zukunftsweisender Kulturpolitik des Bundes. Die Verantwortung für die Kulturpolitik des Bundes liegt jetzt hauptsächlich in den Händen der designierten Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Sie kann nicht nur die Person für das Amt benennen, sondern muss auch für die dringend notwendige Stärkung des Amtes sorgen.“


Das regelmäßig aktualisierte Themendossier zu den Kulturaspekten der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD finden Sie im Internet unter: http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=57