Kunstministerin will regionale Kulturförderung ändern

Dresden (ddp-lsc). Kunstministerin Eva-Maria Stange (SPD) will die Finanzierung und die Struktur der Kulturräume in Sachsen ändern. Die Ministerin kündigte am Freitag in Dresden eine Novellierung des Kulturraumgesetzes an und bestätigte damit einen Bericht der «Dresdner Neuesten Nachrichten». Ziel müsse es sein, weiterhin eine solidarische Finanzierung zwischen Freistaat und Kommunen aufrecht zu erhalten, betonte Stange.

Hintergrund der Veränderungen seien die geplante Kreis- und Verwaltungsreform und die damit zusammenhängende Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte. Davon seien auch die Kulturräume betroffen. Stange verwies auf ein in ihrem Haus erarbeitetes Eckpunktepapier zur Reform der Struktur und der Finanzierung der Kulturräume. Einzelheiten zu dem Entwurf nannte sie nicht.

Bislang gibt es elf Kulturräume, die Museen und Theater von regionaler Bedeutung, Bibliotheken, Projekte der Musik, Kunst, Literatur, Film, Soziokultur und sorbischer Kultur fördern. Träger und Geldgeber der dazu gegründeten Zweckverbände sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Zudem gibt es einen Zuschuss des Landes.

Nach der Kreisreform sei "eine Weiterführung der ländlichen Kulturräume als Zweckverbände mit den bisherigen Mitgliedern und Organen nicht mehr möglich», heißt es dem Bericht zufolge in dem Papier der Ministerin. Stange wolle deshalb entsprechend der geplanten zehn Kreise auch zehn Kulturräume im ländlichen Bereich bilden. Die drei Kulturräume für die Städte Dresden, Chemnitz und Leipzig blieben unverändert. Die Zusammenschlüsse in Ostsachsen und im Raum Leipzig sollen geteilt werden.

Darüber hinaus will die Ministerin dem Blatt zufolge mehr Geldgeber einbinden. So sollen künftig nicht nur die Landkreise, sondern auch die im Landesentwicklungsplan als Mittelzentren ausgewiesenen Städte gesetzliche Mitglieder der Kulturräume werden und damit in deren Kulturkasse zahlen. Am Dienstag will Stange die Pläne im Ministerium mit Vertretern aus Kultur, Politik, Wissenschaft, Kommunen und Kreisen diskutieren.