Länder jetzt zu gemeinsamer Kulturstiftung bereit

Berlin (ddp). Die Bundesländer sind bereit, die Kulturförderung von Bund und Ländern langfristig zusammenzuführen. Das bedeutet de facto den Einstieg in die Bundeskulturstiftung.

«Ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir auf einen gemeinsamen Nenner kommen», sagte Saarlands Regierungschef Peter Müller (CDU) am Freitag nach einem Treffen der Ministerpräsidenten in Berlin. Die 16 Bundesländer seien sich einig, die Kulturstiftung der Länder und die Bundeskulturstiftung «langfristig unter einem Dach» zu vereinen.
Allerdings brauche es dazu eine klare Kompetenzabgrenzung im Kulturbereich, fügte Müller hinzu. Die Aufgaben des Bundes müssten sich auf fünf Bereiche beschränken: auswärtige Kulturpolitik, Förderung der Bundesstadt Bonn und der Hauptstadt Berlin, Gedenkstättenarbeit, Förderung der im Einigungsvertrag festgelegten Einrichtungen sowie der Weltkulturerbestätten. Mit diesem erweiterten Katalog von Bundeszuständigkeiten solle der Einigungswille der Länder demonstriert werden, sagte Müller. Eine Einigung mit dem Bund werde bis zum 13. Juni angestrebt, dem Datum der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz.