Leipzig: Vereinsförderung wird zurückgefahren

In Leipzig wird langfristig die institutionelle Förderung zu Gunsten der Projektförderung zurückgefahren. Dazu gab es folgende Pressemeldung:

Pressemitteilung zu Vergabe von Fördermitteln im Bereich Vereine und Verbände durch den Kulturausschuss

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 28.11.2003 hat, wie in jedem Jahr, der Kulturausschuss in einer ganztägigen Sitzung die Fördermittel an Vereine und Verbände im Bereich Kultur vergeben. 338 Vereine und Verbände erhalten insgesamt eine Fördersumme von ca. 2,1 Mio. Euro. Dies entspricht einer 10 %igen Kürzung gegenüber dem Vorjahr. Mit Bestätigung des Gesamthaushaltes hat die Kultur im Bereich Vereine und Verbände dann einen Konsolidierungsbeitrag von über 200.000,00 Euro erbracht. Die Fördervorschläge werden ab Mittwoch, dem 03.12.2003 öffentlich ausliegen. Betroffene Vereine und Verbände können Stellungnahmen zu den Vorschlägen beim Kulturamt der Stadt Leipzig bis zum 10.12.2003 abgeben.

Die immer knapper werdenden Haushaltsmittel der Stadt Leipzig haben den Kulturausschuss veranlasst, bereits im Frühjahr des Jahres 2003 grundsätzliche Fragen der Kulturförderung intensiv zu beraten. Im Ergebnis dieser Beratungen, die sich bis zum Sommer des Jahres hinzogen, hat der Kulturausschuss sich auf folgendes verständigt: langfristig ist die institutionelle Förderung zu Gunsten der Projektförderung zurückzufahren. Es soll hierdurch mehr Flexibilität in der Förderpraxis erreicht werden. Weiterhin sind in der Kulturförderung zu geringe Einzelförderbeträge zu vermeiden, um die Kulturförderung wirksamer zu gestalten. Der Kulturausschuss solle sich auf seine originäre Aufgabe konzentrieren, nämlich in erster Linie die Förderung von Kultur im Sinne der Schaffung eines fruchtbaren kulturellen Klimas in Leipzig. Insbesondere aber sind auch Fördermittel für neue Kulturinitiativen bereitzuhalten. Im Einzelnen solle zukünftig die Museenförderung, die Förderung der Sozialkultur nachrangig und die Förderung der Stadtgeschichte nur noch nach Einzelfallprüfung vorgenommen werden.

Die Verwaltung hat diese vom Kulturausschuss einstimmig verabschiedeten Vorgaben in ihrem Verwaltungsvorschlag für die Förderung der Vereine und Verbände im Jahre 2004 weitestgehend berücksichtigt. Nach intensiver Beratung über eine große Vielzahl einzelner Kulturinitiativen wurden am vergangenen Freitag zwar etliche Fördervorschläge verändert, im großen und ganzen konnte der Kulturausschuss sich jedoch den Vorschlägen der Verwaltung anschliessen.

Die institutionelle Förderung wurde im Vergleich zum Vorjahr um ca. 2 Prozentpunkte auf 75 % des Gesamtförderbudgets zu Gunsten der Projektförderung abgesenkt. Zu diesem Zweck mussten 5 bisher institutionelle geförderte Einrichtungen aus der institutionellen Förderung entlassen werden. Der Dr. Margarete Blank e.V., die Freie Akademie der Künste e.V., der Geyserhaus e.V. und die Heimatstube Althen e.V. werden fortan in der Projektförderung weitergefördert. Die internationale Mendelssohn-Stiftung e.V. erhält eine eigene, neue Haushaltsstelle.

Der Kulturausschuss bedauert, eine Vielzahl von Förderanträgen nicht berücksichtigen zu können. Auch ist der Kulturausschuss sich darüber im klaren, dass die eine oder andere Fördersumme für ungerecht, unangemessen bzw. in der Höhe nicht ausreichend erachtet werden wird. Es liegt jedoch in der Natur der Sache, dass angesichts der akuten Sparzwänge Prioritäten gesetzt und damit Nachrangigkeiten nicht vermieden werden können.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Michael Koelsch
Vorsitzender des Fachausschusses Kultur

Barbara.Matzat [at] leipzig.de (Barbara[dot]Matzat[at]leipzig[dot]de)