Nida-Rümelin will sich bis Ende der Woche entscheiden

Kulturstaatsminister Nida-Rümelin will bis zum Wochenende entscheiden, ob er an seinen Lehrstuhl nach Göttingen zurückkehrt oder sein politisches Amt fortsetzt.

Im Falle einer Nichtverlängerung seiner Beurlaubung, die bereits 1998 in Kraft getreten ist, will Nida Rümelin an die Universität Göttingen zurückkehren und sein Amt als Kulturstaatsminister aufgeben. Eine parallele Fortsetzung beider Ämter würde er aber vorziehen, wie heute im Tagesspiegel zu lesen ist.

Für die Nachfolge im Kanzleramt sollen bereits zwei potentielle Kandidatinnen im Gespräch sein: Antje Vollmer (Grüne) und Monika Griefahn (SPD).

Es ist kein Geheimnis, dass die Grünen-Politikerin, bisher Vizepräsidentin des Bundestags, mit dem Amt des Kulturstaatsministers liebäugelt. Wenn schon nicht vier statt bislang drei Ministerposten, hätten die Grünen dann "dreieinhalb". Gegen diese Variante spricht allerdings, dass die Kulturpolitik im Bund nicht zu den genuinen Themen der Grünen zählt. Außerdem gilt das Verhältnis des Bundeskanzlers zu Antje Vollmer als belastet, weil Vollmer bei der Entscheidung über den Afghanistan-Krieg zu den schärfsten Kritikern der Regierungspolitik gehört hatte. Auch auf Seiten der SPD heißt es, dass "die Chemie" zwischen Schröder und Vollmer nicht derart sei, dass der Kanzler sich die Grünen-Politikerin ins eigene Amt holen wolle.

Hingegen hat die frühere niedersächsische Umweltministerin Monika Griefahn als Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses gegenüber Vollmer einen gewissen Vorlauf. Doch hätte sie nur Chancen, wenn Nida-Rümelin an die Universität wechselt. Andernfalls soll er nach Schröders Willen das Amt behalten. Eines der Gedankenspiele vor den am Montag erst richtig beginnenden Koalitionsverhandlungen ist auch eine Ausweitung der Kompetenzen des Kulturstaatsministers in Richtung auswärtige Kulturpolitik. Die Goethe-Institute sind bisher dem Auswärtigen Amt zugeordnet.