Niedersachsen steigt aus der KMK aus

Die niedersächsische Landesregierung will - wie bereits angekündigt - das Abkommen über die Kultusministerkonferenz/KMK zum Ende des nächsten Jahres kündigen. Heute soll der Entschluss den anderen 15 Ländern mitgeteilt werden.

Die Kündigung bewirkt, dass der Vertrag für alle Bundesländer außer Kraft tritt. Ministerpräsident Christian Wulff/CDU will mit dem Schritt Verhandlungen über eine Reform in Gang setzen. Die KMK ist seiner Meinung nach zu teuer, zu bürokratisch und zu wenig innovativ. Wulff will erreichen, dass die KMK effektiver und billiger wird.

Für die Verhandlungen bleibt ein Jahr Zeit. Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) sowie Bundes- und Landes-FDP zeigten Verständnis für Wulffs Kritik.
Die SPD in Bund und Land und der Generalsekretär der Kultusminister-Konferenz, Erich Thies, wiesen die Kritik zurück. Die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan (CDU) fordert von Wulff konkrete Reformvorschläge.


Aktueller Stand, Dienstag, 5.10., 13.30 Uhr:

Niedersachsen steigt aus Kultusministerkonferenz aus

Wulff will mit Kündigung Reform in Gang setzen
Die niedersächsische Landesregierung hat den Vertrag mit den anderen Bundesländern zur Kultusministerkonferenz (KMK) gekündigt. Der Kabinettsbeschluss fiel nach Angaben des Regierungssprechers am Dienstag in Hannover einstimmig. Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) will mit der Kündigung Verhandlungen über eine Reform in Gang setzen.
Durch die Kündigung tritt der Vertrag für alle Bundesländer außer Kraft. Der Schritt wird in einem Jahr wirksam. Kultusminister Bernd Busemann (CDU) wird seinen Amtskollegen die Entscheidung noch im Laufe des Tages begründen.


Quelle: heute.t-online.de