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Rückzug Nida-Rümelins - Bedauern beim Kulturrat - Union fordert sofortige Abschaffung des Amtes
Berlin (ddp). Der Deutsche Kulturrat bedauert den Rückzug des SPD-Politikers Julian Nida-Rümelin aus dem Amt des Kulturstaatsministers. Die Dachorganisation der Bundeskulturverbände wertete die zwei Amtsjahre Nida-Rümelins am Dienstag als «erfolgreiche Jahre». Geschäftsführer Olaf Zimmermann forderte zugleich, der Nachfolger müsse «Vollblutpolitiker» sein und wissen, «dass eine Legislaturperiode vier Jahre dauert und dass jedes herausgehobene politische Amt mit einem beruflichen Risiko verbunden ist». Nida-Rümelin hatte seinen Rückzug am Dienstag bekannt gegeben. Er wolle auf seinen Philosophie-Lehrstuhl an der Universität Göttingen zurückkehren, sagte er zur Begründung.«Wir können es uns nicht leisten, alle zwei Jahre einen Staatsminister zu verlieren», fügte Zimmermann mit Blick auf Nida-Rümelins Vorgänger Michael Naumann (SPD) hinzu, der gleichfalls nach zwei Jahren das Amt aufgegeben hatte. Der nordrhein-westfälische Kulturminister Michael Vesper (Grüne) zollte Nida-Rümelin wegen seiner Leistung «großen Respekt». Zugleich warnte er davor, dass ein so wichtiges Amt «zerfleddert» werde.
Unterdessen forderte die Union die sofortige Abschaffung des Staatsministerpostens. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion Peter Ramsauer (CSU) sagte, für Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sei jetzt die Gelegenheit, «ohne Gesichtsverlust einen von vornherein überflüssigen Regierungsposten einzusparen». Kultur in Deutschland gedeihe ohne Kulturminister «sogar eher noch besser», fügte der CSU-Politiker hinzu.
Der Kulturrat hob dagegen als Beispiele für Nida-Rümelins erfolgreiches Wirken der Reform der Besteuerung ausländischer Künstler, das Gesetz zur Buchpreisbindung und die Errichtung der Bundeskulturstiftung hervor.
Die Interessengemeinschaft Filmproduktion film20 würdigte Nida-Rümelins Einsatz für die Filmförderung. Insbesondere sein «Filmpolitisches Konzept» und seine Zusammenarbeit mit dem «Bündnis für Film» hätten gezeigt, dass «Bewegung in erstarrte Fronten gebracht» werden könne, sagte film20-Generalsekretärin Georgia Tornow. Nun dürfe «keine Nullpunkt-Situation» entstehen. In der Medien- und Filmpolitik gelte es, «den Staffelstab aufzunehmen».
Nida-Rümelin wird wahrscheinlich schon zum Wintersemester seine Professur in Göttingen wieder aufnehmen. Eine Universitätssprecherin sagte, die Uni sei auf Nida-Rümelins Rückkehr an die Philosophische Fakultät vorbereitet. Eine weitere Amtszeit Nida-Rümelins durch eine Vertretung zu überbrücken, sei für die Universität nicht möglich gewesen.
Cornelia Krüger
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