Ringen um Welterbetitel

Dresden (ddp-lsc). Das Ringen um den Erhalt des Titels Weltkulturerbe für das Dresdner Elbtal geht in eine neue Runde. Am Donnerstag soll der Stadtrat auf Antrag von Baubürgermeister Herbert Feßenmayr (CDU) auf einer Sondersitzung erneut über die Vergabe der Bauaufträge für die umstrittene Waldschlößchenbrücke entscheiden.

CDU und FDP hatten sich vor drei Wochen für den sofortigen Baubeginn ausgesprochen, waren aber von PDS, Grünen und SPD überstimmt worden. Im Vorfeld der Sondersitzung forderte der Welterbe Dresdner Elbtal, Ingo Zimmermann, eine politische Lösung des Problems. Die UNESCO will Dresden beim Bau der Brücke den Titel aberkennen.

Gegen den Stadtratsbeschluss hatte Feßenmayr Widerspruch eingelegt. Der Beschluss richte sich gegen die Umsetzung des Bürgerwillens aus dem Bürgerentscheid vom Februar 2005, sagte Feßenmayr am Mittwoch. Laut Gemeindeordnung könne ein Bürgerentscheid aber innerhalb von drei Jahren nicht geändert werden, auch wenn die Verhältnisse, auf denen er basiere, sich seitdem maßgeblich gewandelt hätten.

Falls der Stadtrat eine Änderung für sinnvoll halte, könne er dies nur auf dem Wege eines neuen Bürgerentscheids bewirken, sagte der Baubürgermeister. Feßenmayr forderte daher die erneute Behandlung im Stadtrat. Sollte dieser bei seinen bisherigen Beschlüssen bleiben und die Verwaltung erneut Widerspruch einlegen, müsse das Regierungspräsidium als Rechtsaufsichtsbehörde entscheiden, ob die Beschlüsse rechtmäßig seien.

Vor einer juristischen Lösung des Streits warnte Zimmermann. «Das wäre eine Kapitulation der Stadt», sagte der Kuratoriumsvorsitzende. Weder die Gerichte noch das Regierungspräsidium und damit der Freistaat dürften eine Entscheidung über die Brücke treffen. Vielmehr müssten die «politischen Fronten» im Stadtrat aufgelöst werden.

Zimmermann forderte, die sich durch den Bürgerentscheid ergebenden Spielräume mit «Diplomatie und gegenseitigem Respekt» auszuloten. Er könne sich beispielsweise eine «verträglichere» und filigranere Brücken-Variante vorstellen, über die ernsthaft mit der UNESCO geredet werden müsse. Als Alternative hält Zimmermann auch einen Tunnel für denkbar. Grundsätzlich sehe er jedoch die Notwendigkeit einer weiteren Elbquerung.

Unterdessen mahnte auch der Dresdner Startrompeter Ludwig Güttler eine einvernehmliche Lösung für die Brücke an. «Vor uns steht die Aufgabe, nicht nach einem Kompromiss, sondern nach einer Lösung zu suchen», sagte Güttler. Das bedeute, jegliche taktische, parteipolitische und schuldzuweisende Äußerung zu unterlassen.
Die UNESCO hatte das Dresdner Elbtal vor vier Wochen wegen der geplanten Brücke auf die Rote Liste der bedrohten Weltkulturerbestätten gesetzt. Die UN-Organisation verlangt eine andere Lösung für den Bau. Ansonsten droht die Aberkennung des Titels.