Rößler kritisiert Kürzungen im Bereich Kultur und Hochschulbau

Keine Weihnachtsgeschenke vom Bund: Sachsens Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Dr. Matthias Rößler blickt besorgt voraus auf den Bundeshaushalt 2004.

"Weihnachtsgeschenke sind da nicht in Sicht, ganz im Gegenteil", so Rößler. Trotz Protest der ostdeutschen Kulturminister hat der Bund das in der Koalitionsvereinbarung festgeschriebene Förderprogramm "Kultur in den neuen Ländern" gekippt. Damit nicht genug. Während Länder und Gemeinden 90% der Kulturfinanzierung in Deutschland aufbringen, weitere 5 % von Sponsoren kommen, beteiligt sich der Bund nur mit den restlichen 5%. "Dieser bescheidene Beitrag soll - bezogen auf die absolute Höhe der Fördergelder - im nächsten Jahr auch noch gekürzt werden", kritisiert der Minister. Es stelle sich die Frage, ob die Staatsministerin für Kultur nicht nur noch ein Feigenblatt sei.

Auch beim Hochschulbau sieht Staatsminister Rößler beim Bund einen deutlich verkleinerten Gabentisch. Statt der ursprünglich geplanten 1,1 Mrd. Bundesmittel, die von den Ländern kofinanziert werden, will der Bund nur noch 925 Mio. Euro bereitstellen. Minister Rößler, der zugleich Vorsitzender der Bund-Länder-Kommission ist: "Durch die reduzierten Bundesmittel können die Länder nur sehr eingeschränkt neue Vorhaben beginnen und müssen bei laufenden Projekten strecken." Zudem sei aus Berlin zu hören, dass im zuständigen Bundesbildungsministerium weitere 84 Mio. Euro gespart werden sollen. "Der Bund sollte die Konsequenzen bedenken."

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