Sachsen plant massive Kürzungen im Kulturhaushalt

Der sächsischen Kulturlandschaft drohen offenbar massive Einschnitte. Grund ist die im Doppelhaushalt 2003/2004 vorgesehene Halbierung der zur Verfügung stehenden Fördergelder von sechs auf drei Millionen Euro. Nach Angaben der Sächsischen Kulturstiftung und des Kultursenats sollen die Zuschüsse für die Soziokultur und die Freie Szene um 80 Prozent geringer ausfallen.

mdr - Dadurch stehen mehrere Projekte vor dem Aus. Wie die "Leipziger Volkszeitung" berichtet, ist das internationale Festival euro-scene akut in seiner Existenz gefährdet. Das Gleiche gelte für das Industriemuseum Chemnitz und die Stiftung Sächsische Gedenkstätten in Dresden. Hintergrund ist eine Vorgabe des Sächsischen Finanzministeriums an das Kunst- und Wissenschaftsministerium, für den nächsten Doppelhaushalt insgesamt 46 Millionen Euro einzusparen.

Die Chefin der euro-scene Leipzig, Ann-Elisabeth Wolff, bestätigte mdr.de den Eingang eines Schreibens aus dem Kunst- und Wissenschaftsministerium in Dresden vom 17. Juni. Darin heißt es in zwei kurzen Absätzen: "in Anbetracht dessen (der Haushaltssperre/Red.) ist es leider nicht möglich, die Ihnen in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von bis zu 50.000 Euro zu gewähren. Ich hoffe, dass es Ihnen gelingt, das Vorhaben möglichst in der geplanten Form durchzuführen."

Laut Wolff müsste das Festival dann auch auf Zuschüsse vom Bund verzichten, weil diese unmittelbar an die Höhe der Fördergelder des Freistaats gebunden sind. Bereits in diesem Jahr waren alle Landesmittel gestrichen worden. Der Etat des Festivals euro-szene wurde bislang zu einem Drittel von Sachsen und dem Bund bestritten. Der Hauptsponsor Sparkasse kündigte ebenfalls an, die Hilfe zurück zu fahren.

Leipzigs Kulturbeigeordneter Girardet sprach von einer "Katastrophe", sollte sich das Ministerium mit seinen Sparplänen durchsetzen. Die Projekte müssten dann auf Sparflamme weitergeführt werden, damit zumindest das Überleben gesichert werden könne. Die Stadt werde jedenfalls nicht in die Finanzlücke springen, kündigte Girardet an. Oberbürgermeister Tiefensee wandte sich in einem Offenen Brief an Ministerpräsident Milbradt. Mit Blick auf die Folgen der massiven Kürzungen schrieb Tiefensee: "International bedeutsame Festivals wären in ihrer Existenz bedroht, ebenso die nach der Wende gewachsenen freien kulturellen Strukturen." Eine solche radikale Kürzung der staatlichen Kulturförderung könne er nicht akzeptieren. "Wir dürfen die Zerstörung freier kultureller Strukturen in Sachsen nicht zulassen."
Quelle: http://www.mdr.de/online/kultur/index.html