Schlag gegen Anbieter rechtsextremer Musik

Mit einer bundesweiten Razzia ist die Polizei gegen Anbieter von rechtsextremer Musik im Internet vorgegangen. Dabei wurden am Mittwoch Wohnungen auch in zehn brandenburgischen Orten durchsucht.

Eberswalde (ddp-lbg). Darunter in Brieselang, Mahlow, Zehdenick, Finsterwalde, Cottbus und Lübben, wie ein Sprecher des Landeskriminalamts (LKA) in Eberswalde mitteilte. Die Beamten stellten vor allem Personalcomputer und Datenträger sicher. Gegen die jeweiligen Anschlussinhaber seien von der zuständigen Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft Cottbus Verfahren eingeleitet worden.
Sie werden verdächtigt, in der Internet-Tauschbörse «KaZaA» Musiktitel von deutschen Skinhead-Bands mit menschenverachtenden, rassistischen und teils nationalsozialistischen Inhalten angeboten zu haben. Bundesweit waren insgesamt 333 Objekte durchsucht worden. Den Verdächtigen drohen laut Bundeskriminalamt (BKA) bei einer Verurteilung bis zu drei Jahre Haft. Vor drei Jahren war die Polizei bereits gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik über die Tauschbörse «Napster» vorgegangen.

Den jetzigen Durchsuchungen waren mehrwöchige Ermittlungen vorausgegangen. Vom 1. bis 19. Oktober 2003 seien im BKA mit Unterstützung eines Beamten des Landeskriminalamtes Brandenburg 360 Daten zu Anbietern rechtsextremistischer Musiktitel über «KaZaA» erhoben worden, sagte der LKA-Sprecher. Bei Ermittlungen seien daraufhin 341 Beschuldigte identifiziert worden. Mit den Verfahren sollen potenzielle «KaZaA»-Nutzer abgeschreckt werden.