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Schlag gegen rechtsextreme Musikszene

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Stuttgart - Mit einer Durchsuchungsaktion von bundesweit mehr als 220 Wohnungen und Geschäftsräumen ist Ermittlern am Mittwoch ein Schlag gegen die rechtsextreme Szene gelungen. Bei 206 mutmaßlichen Händlern verbotener CDs stellten die Fahnder mehr als 45 000 Tonträger sicher, wie Vertreter von Polizei, Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt (BKA) in Stuttgart sagten.

An dem Einsatz waren etwa 800 Kräfte in allen Bundesländern beteiligt. Die Verdächtigen waren über eine Auktionsplattform im Internet ermittelt worden, auf der rechtsextreme Produkte vertrieben wurden. Als Verantwortlicher gilt ein 34 Jahre alter Mann aus Baden-Württemberg. In Berlin wurden den Angaben zufolge sieben Objekte durchsucht. Es gebe sechs Beschuldigte. 1070 Gegenstände wurden beschlagnahmt.

Zu Verhaftungen kam es bundesweit bislang nicht. Auch der Hauptverdächtige ist noch auf freiem Fuß. Seine Internetseite war am Nachmittag den Angaben zufolge noch nicht abgeschaltet. Die beschlagnahmten Tonträger müssten nun geprüft werden, sagte Norbert Walz vom Polizeipräsidium Stuttgart. Viele von ihnen enthielten «aggressive, gewaltverherrlichende, volksverhetzende» und fremdenfeindliche Musik. Die Verdächtigen seien im Alter von 21 bis 45 Jahren und stammten «aus allen sozialen Schichten». Im Südwesten wurden bei 16 Beschuldigten fast 6150 Tonträger gefunden.

Der Leitende Kriminaldirektor des BKA, Carsten Voß, sagte, eine derartige Aktion habe es «so in der Bundesrepublik bisher gegen rechte Musik nicht gegeben». Man habe eine ganze Vertriebsplattform «aufgerollt». Die Musik diene häufig dazu, Jugendliche «ideologisch anzufixen». Daher habe die Aktion einen großen Beitrag zur Prävention gegen den Rechtsextremismus geleistet. Das BKA sei noch weiteren Vertriebsnetzen rechtsextremer Produkte im Internet auf der Spur und habe «noch andere Maßnahmen in Vorbereitung», sagte Voß. Er wies darauf hin, dass der illegale Handel mit den verbotenen Tonträgern ein lukratives Geschäft sei.

Die Fahnder hatten die Verdächtigen in monatelangen Recherchen ermittelt. Sie waren bei Internetrecherchen im Jahr 2007 auf eine Auktionsplattform gestoßen, auf der rechtsextreme Produkte vertrieben wurden. Seit Bestehen der Internetseite wurden den Angaben zufolge mehr als zwei Millionen Zugriffe auf die Seite verzeichnet. Bei Durchsuchungen im September 2007 beschlagnahmten Polizisten Computerfestplatten und Tonträger und werteten sie über Monate aus. Dazu wurde eigens eine Arbeitsgruppe eingerichtet.

Bei der Aktion stellten die Ermittler neben den CDs über 170 Computer, etwa 180 externe Speichermedien und mehr als 60 Waffen sicher.