Schmitz zum Antrittsbesuch bei Neumann

Berlin (ddp-bln). Der neue Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Montag seinen Antrittsbesuch abgestattet. Bei dem Treffen wurde über Fragen der Hauptstadtkultur gesprochen. Details blieben jedoch unbekannt. Unterdessen forderte die FDP-Fraktion im Bundestag eine Neuverhandlung des Hauptstadt-Kulturvertrages zwischen dem Bund und Berlin.

Das Treffen sei ein «reiner Antrittsbesuch in guter Atmosphäre» gewesen, sagte der Sprecher der Berliner Kulturverwaltung, Torsten Wöhlert. Zu Inhalten wollte er sich nicht äußern. Berlin und der Bund blieben aber in Fragen der Kultur weiter im Gespräch.

Der rot-rote Senat hatte nach dem Scheitern der Finanzklage vor dem Bundesverfassungsgericht vom Bund ein stärkeres finanzielles Engagement für die Hauptstadtkultur gefordert. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) verlangte unter anderem die komplette Übernahme der auf rund 130 Millionen Euro geschätzten Sanierungskosten für die Staatsoper Unter den Linden. Die hoch verschuldete Hauptstadt könne nach dem Karlsruher Urteil ihren Eigenanteil nicht mehr aufbringen. Die Forderung stieß beim Bund, der bisher dafür eine Summe von 50 Millionen Euro zugesagt hatte, auf massive Kritik.

Nach Darstellung des FDP-Kulturpolitikers Hans-Joachim Otto trägt der Bund «bereits jetzt über die Hälfte der Kosten der Berliner Kulturlandschaft». Trotzdem habe Wowereit gleich zu Beginn seiner neuen Amtszeit noch mehr Bundesgeld gefordert. Die Bundesregierung müsse endlich ein Gesamtkonzept für eine Kulturfinanzierung des Bundes vorlegen und eindeutig definieren, was Hauptstadtkultur sei und was nicht, betonte Otto, der auch Vorsitzender des Bundestags-Kulturausschusses ist.

Voraussetzung für langfristige Vereinbarungen zwischen Bund und Berlin über die Opernfrage und die Finanzierung der Hauptstadtkultur sei eine neue Definition des Hauptstadt-Kulturvertrags von 2003. Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in einem Antrag an den Bundestag, dass ein neuer Hauptstadt-Kulturvertrag von den Parlamenten beraten und als Staatsvertrag geschlossen werden müsse. Er dürfe nicht «wie 2003 in Hinterzimmern vereinbart und der öffentlichen Diskussion entzogen werden».

Auch eine Übernahme der Staatsoper sei denkbar, wenn im Gegenzug der Bund bisher finanzierte, aber nicht zwingend in seinen Kompetenzbereich fallende Institutionen in die Obhut des Landes Berlin gebe, sagte Otto. Er fügte hinzu: «Klare Verhältnisse und klare Zuständigkeiten braucht die Hauptstadtkultur.»