SPD und FDP fordern Stopp von Kürzungen bei der Kultur

Erfurt (ddp-lth). Angesichts höherer Steuereinnahmen in Thüringen fordern Vertreter von SPD und FDP einen Stopp der Kürzungen bei Theatern und Orchestern. Die Kultur sei ein wichtiger Standortfaktor für den Freistaat, erklärte FDP-Landeschef Uwe Barth.

Nach den neuen Steuerschätzungen müsse das Land nun erst recht Abstand von den geplanten Einsparungen nehmen. SPD-Landeschef Christopf Matschie forderte die Regierung dazu auf, auch die Mittelkürzungen bei Kindergärten zurückzunehmen und auf einen Stellenabbau an Hochschulen zu verzichten.

Gleichzeitig sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Steuermehreinnahmen vorrangig zur Reduzierung der Neuverschuldung zu nutzen. Dies dürfe jedoch Investitionen in die Zukunft nicht ausschließen.

Barth rief die Kultureinrichtungen dazu auf, einen Umstrukturierungsprozess in Angriff zu nehmen. Nicht nur das Land müsse in sie investieren, auch die Einrichtungen selbst sollten zu ihrem Erhalt beitragen. Wettbewerb und Wirtschaftlichkeit seien Faktoren, die das Publikumsinteresse heben und andererseits die Position der Theater und Orchester stäken könnten, erklärte Barth.

Finanzministerin Birgit Diezel (CDU) hatte am Montag erklärt, dass Thüringen schon im laufenden Jahr ohne Neuschulden auskommen könnte. Grund seien voraussichtliche Steuermehreinnahmen von rund 754 Millionen Euro aufgrund der guten Konjunkturentwicklung. Zuvor hatte Diezel eine Nettoneuverschuldung erstmals für 2010 angestrebt.