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Hamburg (ddp). Die Wahl für den neuen Kulturstaatsminister soll angeblich zwischen zwei Kandidaten fallen. Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wolle sich zwischen der Unions-Fraktionsvize und Familienpolitikerin Maria Böhmer (CDU) und dem Bremer CDU-Landesvorsitzenden Bernd Neumann entscheiden, berichtete das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» am Samstag vorab.
Aus dem Rennen sei die Berliner CDU-Abgeordnete Monika Grütters. Vertreter von Kulturverbänden fordern seit Wochen die Bennennung des Nachfolgers von Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos).Für Neumann spricht dem «Spiegel» zufolge, dass er in der vergangenen Legislaturperiode Obmann der Unions-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien gewesen sei. Böhmer könne sich Hoffnungen auf das Amt wegen des parteinternen Proporzes machen, heißt es in dem Bericht. Sie vertrete als Vorsitzende der Frauen-Union die Interessen der 155 000 weiblichen Mitglieder der CDU. Zudem komme sie aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz, der bislang im Kabinett nicht vertreten sei.
Grütters bringe als Professorin für Kulturmanagement zwar Erfahrung aus dem Kunstbetrieb mit. Sie könne aber als Parlamentsneuling nicht gleich ein so hohes Amt bekommen, heißt es laut «Spiegel» in Merkels Umfeld.
In ihrem Koalitionsvertrag betonen SPD und Union, der Etat für Kultur und Medien sei als kleinster im Bundeshaushalt besonders sensibel. Da signifikante Zuwächse in den Haushalten nicht in Aussicht gestellt werden könnten, sei es umso dringlicher, die vorhandenen Mittel effizient einzusetzen. Neue Projekte müssten durch Umschichtungen im Haushalt finanziert werden.
Die Koalitionspartner wollen unter anderem die Förderung von Kultureinrichtungen in den neuen Ländern fortführen. Zudem wollen sie die Fusion der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder. Auch zu den Vereinbarungen des Hauptstadtkulturvertrages und zu den Entscheidungen zur Fertigstellung der Museumsinsel in Berlin stehen sie. Außerdem sollen auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie zügig die weiteren Entscheidungen zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses getroffen werden.
Darüber hinaus werden vor allem mit Russland Verhandlungen über die Rückgabe von deutschem Kulturgut, das kriegsbedingt nach dem Zweiten Weltkrieg verbracht worden ist, intensiv weitergeführt, wie es heißt. Verbessert werden sollen auch die Rahmenbedingungen für die deutsche Filmwirtschaft.
Im Bereich Medien kündigten die Koalitionspartner unter anderem an, die Revision der EU-Fernsehrichtlinie zu begleiten und «insbesondere an der Trennung von Programm und Werbung festzuhalten». Die Deutsche Welle soll laut Koalitionsvertrag «in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben gestärkt werden».
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,384505,00.html
Zu Maria Böhmer:
Prof. Dr. Maria Böhmer MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wissenschaftliche und berufliche Laufbahn:
seit 2001 Professorin für Pädagogik in Heidelberg, zuvor Privatdozentin an der Universität Mainz, 1982-1990 Landesfrauenbeauftragte in Rheinland-Pfalz, 1982 Habilitation in Pädagogik an der Universität Mainz, Preisträgerin des internationalen Preises "Zur Pädagogik der Gegenwart 1975" in Wien, Forschungsaufenthalte an den Universitäten Cambridge und Augsburg, 1974 Promotion, 1971 Staatsexamen, 1968 Studium der Mathematik, Physik, Politikwissenschaft und Pädagogik
Politische Aktivitäten:
seit 2001 Bundesvorsitzende der Frauenunion, seit 2000 stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, seit 1990 Bundestagsabgeordnete, Mitglied des Bundesvorstandes der CDU, stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Vorsitzende des Bundesfachausschusses Frauenpolitik der CDU, Mitglied bei KPV und CDA
Weiteres Engagement:
Stellvertretende Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates, Schirmfrau der Dialyse-Patienten Deutschlands e.V., Initiatorin der bundesweiten Kampagne "Rote Karte" gegen Gewalt in den Medien, Mitglied im Museumsverein des Deutschen Historischen Museums, Berlin, Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Schwerpunkte der politischen Arbeit:
In ihrer Funktion als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende betreut sie den Bereich Gesellschaftspolitik (Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bildung und Forschung, Informationstechnologie, Bio- und Gentechnologie, Kirchen).
Aktuell gehören dazu unter anderem folgende Themen:
· Familienpolitische Offensive: Kinderbetreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Familiengeld, Familienkasse, Stärkung der Erziehungskompetenz
· Frauenpolitik: Chancengleichheit in Politik und Beruf, Erschließung von Arbeitsplätzen im Dienstleistungssektor inbesondere im Privathaushalt, Schutz vor Gewalt
· Sozialpolitik: eigenständige Alterssicherung von Frauen, Reform der sozialen Sicherungssysteme
· Informationstechnologie/Jugendpolitik: Jugendmedienschutz, Medienkompetenz in Schule und Ausbildung, Digitalisierung
· Bio- und Gentechnologie: Zukunft der roten + grünen Biotechnologie in Deutschland, Stammzellengesetz, Stärkung der adulten Stammzellenforschung, Weiterentwicklung des Embryonenschutzes, Präimplantationsdiagnostik (PID)
· Bildung und Forschung: Hochschulreform, Wissenschaftselite, Forschungsförderung, Konsequenzen aus der PISA-Studie, Bildungsoffensive gegen Fachkräftemangel, Reform der beruflichen Bildung
Quelle: http://www.maria-boehmer.de/
Zu Bernd Neumann:
Bernd Otto Neumann (Bremen)
Pädagoge, Parlamentarischer Staatssekretär a. D.
Geboren am 6. Januar 1942 in Elbing/Westpreußen; evangelisch; verheiratet, zwei Kinder.
1961 Abitur. 1961 bis 1963 Wehrdienst. 1963 bis 1966 Studium der Pädagogik in Bremen.
1966 bis 1971 Lehrer im bremischen Schuldienst; seit 1971 wegen Mitgliedschaft in der Bremischen Bürgerschaft vom Dienst beurlaubt.
Seit April 1975 Mitglied im Rundfunkrat von Radio Bremen.
1962 Mitglied der CDU; 1967 bis 1973 Landesvorsitzender der Jungen Union Bremen, 1969 bis 1973 Mitglied des Bundesvorstandes der Jungen Union, 1971 bis 1973 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Union. Seit 1967 Mitglied des CDU-Landesvorstandes Bremen, seit 1979 Landesvorsitzender der CDU Bremen; seit 1975 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU. 1971 bis 1987 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, 1971 bis 1973 stellvertretender Vorsitzender, 1973 bis 1987 Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen. Spitzenkandidat der CDU bei den Bürgerschaftswahlen 1975, 1979 und 1983. 1989 bis 1995 Vorsitzender und seit 1995 stellvertretender Vorsitzender des Bundesfachausschusses Medienpolitik der CDU.
Mitglied des Bundestages seit 1987; 1991 bis 26. Oktober 1998 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie, seit November 1998 Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien
Quelle: http://www.bundestag.de/mdb/bio/N/neumabe0.html