Stiftungsrat der Bundeskulturstiftung konstituiert sich Ende März

Anlässlich eines Treffens mit den medien- und kulturpolitischen Sprechern der SPD-Fraktion wurde die erste konstituierende Sitzung des Stiftungsrates der Kulturstiftung des Bundes angekündigt.

Der Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes soll Ende März zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. "Nach aller Voraussicht wird sich der Rat am 21. März konstituieren", sagte der Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) in Mainz. Er betonte, die Stiftung sei so angelegt, "dass sie problemlos mit der Kulturstiftung der Bundesländer fusionieren kann". Nida-Rümelin kam in Mainz mit den medien- und kulturpolitischen Sprechern der SPD- Fraktionen in den Ländern und im Bundestag zusammen.

In den Zuständigkeiten und in der Verteilung der finanziellen Ausstattunf der Bundesstiftung, gibt es bei den Zuständigkeiten noch offenen Fragen. Bund und Länder verhandeln zurzeit über diese so genannte Entflechtungsthematik.

Auf einen genauen Zeitpunkt für den Abschluss dieser Gespräche wollte sich der SPD-Politiker in Mainz nicht festlegen. Es gebe zwar unterschiedliche Auffassungen über die Zuständigkeiten des Bundes in kulturellen Fragen, sagte Nida-Rümelin. Unumstritten sei aber etwa, dass der Bund für die auswärtige Kulturpolitik zuständig sei.

Für die Novelle des Filmförderungsgesetzes im kommenden Jahr kündigte Nida-Rümelin an, das System so reformieren zu wollen, dass der deutsche Kinofilm größere Bedeutung bekomme. Den deutschen Fernsehfilm bezeichnete der Kulturstaatsminister als "international vielleicht den Besten der Welt".