Stoiber weist Vorwürfe zum Scheitern der Stiftungsfusion zurück

Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) weist Vorwürfe zurück, der Freistaat sei Schuld am Scheitern der Fusion der Kulturstiftungen von Bund und Ländern. «Das ist Unsinn», sagte Stoiber der Nachrichtenagentur ddp am Donnerstag in Berlin.

Berlin (ddp-bay). Es habe im Gegenteil Vermittlungsvorschläge Bayerns zu Fragen der Abstimmungsmehrheiten in dem geplanten Gremium gegeben. Diese seien aber abgelehnt worden. Nun werde letzten Endes die Föderalismuskommission über das Thema Entflechtung - die Abgrenzung der Kompetenzen von Bund und Ländern in der Kulturförderung - entscheiden müssen, betonte Stoiber.

Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) hatte am Vortag betont, Grund für das Scheitern der Verhandlungen sei, dass Bayern sich erneut einem Kompromiss verweigert habe. Die bayerische Staatskanzlei betonte dagegen, der Plan einer gemeinsamen Deutschen Kulturstiftung sei gescheitert, «weil der Bund von einer Systematisierung der Kulturförderung nichts mehr wissen will».

Ende November hatte Weiss mit den Chefs der Staatskanzleien von Baden-Württemberg und Bremen als Verhandlungsführern der Länder nochmals einen Kompromissvorschlag zur Fusion erarbeitet. Dieser sah vor, dass künftige Förderungen des Bundes unterbleiben sollten, wenn ihnen mindestens sechs Länder aus Zweifel an der Bundeskompetenz widersprächen. Insbesondere Bayern hatte darüber hinaus gefordert, einseitig so genannte Finanzierungsgrundsätze für Bundesförderungen vertraglich festzuschreiben. Das lehnte der Bund ab, weil es zu «unzumutbaren Beschränkungen» geführt hätte.

Die seit langem diskutierte Zusammenlegung war bereits Ende Juni wegen Vorbehalten Bayerns wider Erwarten auf Eis gelegt worden. Weiss hatte daraufhin angekündigt, das Angebot der Zusammenführung bis Ende des Jahres aufrecht zu erhalten.