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Stuth: Wegener wollte Verhandlungen um jeden Preis beenden

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Hamburg - Hamburgs Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) hat am Dienstag vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Elbphilhamonie seine Vorwürfe gegen den ehemaligen Chef der städtischen Realisierungsgesellschaft für das Projekt (REGE), Hartmut Wegener, erneuert. Wegener habe 2008 die Nachverhandlungen mit dem Generalunternehmer Hochtief «um fast jeden Preis» zu einem Ende bringen wollen, sagte er.

Zudem habe Wegener die zentralen Themen Risikobewertung und Handlungsperspektiven für die Stadt unzureichend angesprochen. 2008 hatte Hamburg nach Verhandlungen mit Hochtief die bisher höchste Kostensteigerung für das Bauprojekt an der Elbe bewilligt. Knapp 140 Millionen Euro Mehrkosten wurden bewilligt, der Eröffnungstermin auf frühestens 2012 verschoben. Stuth war zu der Zeit Staatsrat in der für das Projekt mitverantwortlichen Kulturbehörde und Aufsichtsratsmitglied der REGE. Wegener war zunächst Vorsitzender der REGE, wurde jedoch kurz vor Abschluss der Nachverhandlungen entlassen. Stuth kritisierte damals seine Verhandlungsführung mit dem Bauunternehmen und Architekten.

Im März 2009 wurde der damals 53jährige Stuth von seiner Behörde in den vorläufigen Ruhestand versetzt. Auf die Frage, ob diese Entscheidung mit der Entwicklung des Projekts Elbphilharmonie zusammenhing, wollte Stuth vor dem Ausschuss nicht antworten. Seit August dieses Jahres ist er Senator für Kultur. Aufgrund der für den 20. Februar geplanten Neuwahlen in Hamburg muss der Untersuchungsausschuss seine Arbeit vorzeitig einstellen.

Zuvor will er jedoch noch den derzeitigen Chef-Manager des Bauprojekts Heribert Leutner vernehmen. Der Leiter der städtischen Realisierungsgesellschaft (ReGe) soll laut Ausschussvorsitzenden Peter Tschentscher (SPD)am 5. Januar nächsten Jahres vernommen werden. Auch der ehemalige Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) werde noch einmal befragt. Am 21. Januar will der Ausschuss über seinen Abschlussbericht beraten und entscheiden.

Der Anfang Mai 2010 von der Bürgerschaft eingesetzte Ausschuss soll die Ursachen und Hintergründe der Kostenexplosion beim Bau der prestigeträchtigen Elbphilharmonie untersuchen. Zudem soll die politische Verantwortung für die Fehlentwicklung des Projekts geklärt werden.

Die Elbphilharmonie ist seit Jahren Streitobjekt in Hamburg. Die Bürgerschaft bewilligte bisher 323,5 Millionen Euro für das Vorhaben. Ursprünglich waren 77 Millionen Euro veranschlagt worden. Insgesamt kostet das Projekt rund eine halbe Milliarde Euro. Auch der Eröffnungstermin hat sich seit der Grundsteinlegung im April 2007 immer wieder verschoben. Zuletzt hieß es, das Konzerthaus in der Hafencity solle Anfang 2013 eröffnet werden.
 

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