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Das Land kürzt Zuschüsse - Kritik von SPD und PDS:
Erfurt (ddp-lth). Thüringens Musik- und Jugendkunstschulen müssen mit weniger Landesmitteln auskommen.
Die Regierung verhängte eine Bewirtschaftungssperre von 20 Prozent für das laufende Jahr, die alle freiwilligen Leistungen des Landes betreffen und die Zuschüsse für die Einrichtungen um 800 000 Euro auf 2,8 Millionen Euro reduzieren. Grund sei die derzeitige Haushaltslage, teilte das Kultusministerium am Mittwoch in Erfurt mit. Die Landtagsfraktionen von SPD und PDS kritisierten die Kürzung.
Als verheerend bezeichnete der SPD-Abgeordnete Hans-Jürgen Döring das Vorgehen der Regierung. Er verwies darauf, dass es bereits im Landeshaushalt 2005 eine Kürzung der Landesmittel um mehr als 400 000 Euro gegeben habe. Nun würden den Musik- und Jugendkunstschulen weitere Zuschüsse gestrichen. Diese Kürzungen innerhalb weniger Monate seien von den Einrichtungen und deren Trägern nicht zu verkraften. Seit 2002 hat die Landesregierung laut Döring die Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen um mehr als 39 Prozent reduziert.
Die PDS-Fraktion sieht die Musik- und Kunstschulen «mit dem Rücken an der Wand». Die Abgeordnete Birgit Klaubert befürchtet weitere Gebührenerhöhungen.
Trotz der Kürzungen der Landeszuschüsse von 4,01 Millionen Euro im Jahr 2004 auf nunmehr 2,8 Millionen Euro liegt die Förderung durch den Freistaat nach Angaben eines Ministeriumssprechers im Bundesdurchschnitt. Auch die Beiträge der Eltern lägen noch unter dem Niveau der alten Bundesländer.
In Thüringen gibt es 28 Musik- und Jugendkunstschulen. Rund 900 Lehrkräfte unterrichten dort etwa 21 000 Schüler. Der Anteil der Landesförderung an den Gesamtausgaben beläuft sich nach Ministeriumsangaben auf etwa 15 Prozent. Der Rest werde durch die Träger der Schulen und über Elternbeiträge finanziert.